Eissing (2006) Studien zur IP Die Revolution in Military Affairs

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Eissing (2006) Studien zur IP Die Revolution in Military Affairs
STUDIEN ZUR
INTERNATIONALEN POLITIK
Hamburg, Heft 1/2006
Thomas Eissing
Die Revolution in Military Affairs
und ihre Auswirkungen auf die Bereitschaft westlicher Demokratien
zum Streitkräfteeinsatz
IMPRESSUM
Studien zur Internationalen Politik
ISSN 1431-3545
Preis 7 €
HERAUSGEBER
Prof. Dr. August Pradetto, Prof.´in Dr. Annette Jünemann, Prof. Dr. Michael Staack (Institut für Internationale Politik an der Helmut-SchmidtUniversität/Universität der Bundeswehr Hamburg),
REDAKTION
Prof. Dr. Michael Staack, Tatjana Reiber
Helmut-Schmidt-Universität
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Studien zur Internationalen Politik.
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Autors, nicht in allen Fällen die der Herausgeber wieder.
EDITORIAL
Die Auflösung der bipolaren Weltordnung zu Beginn der neunziger
Jahre hat das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Gesicht Europas grundlegend verändert. Während sich die jungen postkommunistischen Staaten im östlichen Europa inmitten umfassender ökonomischer und politischer Transformationsprozesse befinden, sieht sich die westliche Staatengemeinschaft vor die Aufgabe
gestellt, ihre zukünftige Rolle, ihre innere Verfasstheit und ihr Verhältnis zu den ehemaligen Ostblockstaaten neu zu definieren.
In den STUDIEN ZUR INTERNATIONALEN POLITIK werden in deutscher
und englischer Sprache Aufsätze publiziert, die vorrangig die Implikationen der verschiedenen tief greifenden Veränderungsprozesse
in Europa analysieren. Neben Beiträgen zum Stand der Transformation in Osteuropa und des Zusammenwachsens West- und Osteuropas werden Untersuchungen zu den europäisch-transatlantischen
Beziehungen sowie den sich herausbildenden neuen bi- und multilateralen sicherheitspolitischen Strukturen in Europa und im Umfeld
des Kontinents veröffentlicht. Besondere Beachtung findet darüber
hinaus die neue internationale Rolle Deutschlands seit der Wiedervereinigung. Außerdem veröffentlichen die STUDIEN ZUR INTERNATIONALEN POLITIK theoretische und historische Untersuchungen im
Bereich der internationalen Beziehungen, die zum Verständnis der
vorgenannten Veränderungen beitragen.
Diese Ausgabe der STUDIEN ZUR INTERNATIONALEN POLITIK widmet
sich der theoretisch und empirisch relevanten Frage nach den Auswirkungen der „Revolution in Military Affairs“ (RMA) auf die Außenpolitik demokratisch verfasster Staaten. Wie insbesondere die
jüngsten, von den USA angeführten Kriege gegen Afghanistan und
Irak gezeigt haben, sind hochgerüstete und technologisierte Armeen
in der Lage, ihre Gegner – selbst wenn diese quantitativ überlegen
sind – mit hoher militärischer Effektivität und nahezu verlustfrei zu
besiegen. Thomas Eissing unterzieht diese Entwicklung einer kritischen Überprüfung und analysiert die Wechselbeziehungen zwischen der Gewaltaversion von Demokratien und der RMA. So zeigt er
einerseits, wie gerade die Verlustaversion von Demokratien zu den
Umwälzungen im Bereich von Militärtechnologie, -strategie und organisation beigetragen hat, andererseits problematisiert er mögli-
che negative Folgen dieser Entwicklung. Durch die Möglichkeit, Kriege vermeintlich schnell, sauber und aus der Ferne führen zu können,
werde die Hemmschwelle für Gewaltanwendung gesenkt. Nicht ohne
Folgen bleibt diese Entwicklung auch für die Theorie des Demokratischen Friedens. Wie Eissing zeigt, werden zumindest die Kausalmechanismen der monadischen Version durch die jüngste RMA zunehmend hinfällig.
Der vorliegende Text ist die überarbeitete und gekürzte Fassung
einer Diplomarbeit, die Thomas Eissing an der Universität der Bundeswehr München verfasst hat.
Hamburg, Dezember 2006
Die Herausgeber
INHALTSVERZEICHNIS
1 Einleitung ................................................................................. 9
2 Begriffsdefinition.................................................................... 11
3 Der Ost-West-Konflikt als treibender Faktor der RMA ................ 13
3.1 Militärstrategische Aspekte ............................................. 13
3.2 Wandel der Kommunikationsstrukturen ........................... 15
4 Kriegerische Gewalt in der Wahrnehmung westlicher
Demokratien........................................................................... 16
4.1 Prämissen „demokratischer Kriegführung“ ....................... 16
4.2 Zur Bedeutung von Menschenverlusten............................ 19
4.2.1 Die Wahrnehmung eigener Verluste ....................... 20
4.2.2 Die Wahrnehmung gegnerischer Verluste ............... 21
4.3 Der Beitrag der Medien zur Verlustwahrnehmung
westlicher Demokratien ................................................... 22
5 Die RMA als Umsetzung des westlich-demokratischen
Kriegsbildes ........................................................................... 25
5.1 „Network Centric Warfare” ............................................... 26
5.1.1 „Battlespace Awareness“ und
„Battlespace Knowledge“ ...................................... 27
5.1.2 Das Offensivpotential des NCW.............................. 30
5.2 Rüstungstechnologische Innovationen............................. 32
5.2.1 Small-Diameter-Bombs.......................................... 32
5.2.2 Präzisionsmunition ............................................... 33
5.2.3 Nuklearwaffen und konventionelle
Abschreckung ....................................................... 34
5.2.4 Einsatz unbemannter Flugkörper............................ 36
5
5.3 Truppenschutz ................................................................ 38
5.3.1 Stealth-Technologie .............................................. 40
5.3.2 Robotik ................................................................. 41
5.4 Effekt-Basierte Operationen als konzeptionelle
Umsetzung der RMA ........................................................ 42
6 Zwischenfazit ......................................................................... 44
7 Das interventionsfördernde Zusammenspiel von
Demokratie und RMA .............................................................. 45
7.1 Die interventionsfördernde Rolle der Medien.................... 45
7.1.1 Interventionsimpulse durch Medien....................... 45
7.1.2 Medien als Mittler für
Interventionsimpulse ............................................ 47
7.2 Interventionsfördernde Aspekte der RMA ......................... 50
7.2.1 Erleichterung militärischer
Gewaltanwendung durch Innovationen der
Militärtechnologie ................................................. 51
7.2.2 NCW als interventionserleichterndes
Konzept ................................................................ 55
7.2.3 Streitkräftestrukturen ............................................ 56
7.2.4 Die Steigerung des Operationstempos und
politische Implikationen........................................ 61
7.3 Der moralische Impetus zur vermehrten
Intervention .................................................................... 66
7.3.1 Eigenwahrnehmung westlicher
Demokratien ......................................................... 66
7.3.2 Feindbild „Schurkenstaaten“................................. 68
7.3.3 Feindbild „Gescheiterte Staaten“........................... 69
8 Resümee ................................................................................ 70
8.1 Zusammenfassung und Leitfragenbeantwortung .............. 70
6
8.2 Handlungsbedarf............................................................. 73
9 Schlusswort............................................................................ 75
10 Quellen- und Literaturverzeichnis............................................ 77
7
1 Einleitung
Demokratien sind friedlich. Diese Annahme ist nicht nur in der Theo1
rie des Demokratischen Friedens weit verbreitet, sondern erscheint
aufgrund empirischer Entwicklungen auch unmittelbar einleuchtend. Das demokratische Europa des 21. Jahrhunderts ist ein nahezu
„kriegsfreier Raum“, die demokratische OECD-Welt gilt als Friedenszone, und selbst die verteidigungspolitischen Richtlinien Deutschlands besagen, dass es eine konventionelle Bedrohung des eigenen
2
Territoriums „derzeit und auf absehbare Zeit nicht gibt“.
Gerade das durch die Schrecken des Zweiten Weltkrieges geläuterte
Europa scheint also sowohl durch seine innere Friedfertigkeit wie
3
auch durch sein Außenverhalten Zeugnis davon zu geben, dass
moderne Demokratien und Krieg zunehmend unvereinbar sind. Demokratien, so scheint es, streben vielmehr nach Wohlfahrt und
technischem Fortschritt.
Im Widerspruch zu diesen Annahmen steht die Tatsache, dass seit
den Geschehnissen des 11. September 2001 (aber auch bereits
zuvor: Desert Storm 1991) der Weltöffentlichkeit gleich bei mehreren Gelegenheiten (Afghanistan 2001/2002, Irak 2003) vor Augen
geführt wurde, zu welchen Leistungen die hochtechnisierten Streitkräfte der westlichen Staaten in der Lage sind. Innerhalb kürzester
Zeit wurden zahlenmäßig überlegene, jedoch auf hergebrachte Weise organisierte und „altmodisch“ bewaffnete Armeen bei minimalen
eigenen Verlusten an Menschen vollständig besiegt. Eine solche Art
des Krieges scheint, verglichen mit den Großkonflikten vergangener
1
2
3
Der Demokratische Frieden geht primär davon aus, dass Demokratien keine Kriege
gegeneinander führen, ein grundsätzlich friedfertiges Außenverhalten wird nur
von einem Teil der Wissenschaftler postuliert. Vgl. Geis 2001.
Bundesministerium der Verteidigung 2003, S.18
Gemeint sind hier die weltweiten Anstrengungen, Konflikte möglichst gewaltfrei zu
lösen. Beispiele hierfür sind die diplomatischen Bemühungen in den Atomkonflikten mit Iran und Nord-Korea.
9
Jahrzehnte, gleichsam „nebenbei“ führbar zu sein. Der Sieg steht
außer Frage, die Verluste bleiben überschaubar. Das Phänomen,
4
welches zu dieser „high asymmetry“ führt, wird als „Revolution in
Military Affairs“ (RMA) bezeichnet.
Denkt man diese Entwicklung weiter, so muss die Annahme einer
weitestgehend friedlichen Außenpolitik von Demokratien zunehmend in Frage gestellt werden. Gerade die Konzentration von Demokratien auf wirtschaftliche Entwicklung (und somit auch auf technischen Fortschritt) könnte dazu beitragen, dass Demokratien (wieder)
vermehrt Kriege führen – nämlich dann, wenn der technologische
Vorsprung dazu führt, dass der Krieg als Mittel der Außenpolitik vergleichsweise risikoarm, effizient und kostengünstig wird.
Ausgehend von dieser Problematik steht folgende Fragestellung im
Fokus dieser Arbeit: Wird Krieg und die Anwendung kriegerischer
5
Gewalt durch die RMA wieder zu der Art Fortsetzung der Politik mit
„anderen Mitteln“, die über Jahrhunderte das Gesicht Europas prägte? Welche Folgen hat die RMA dabei im speziellen für die Außenpolitik von Demokratien, die als besonders gewaltavers gelten?
Im Folgenden werden nach einer Definition von RMA (Kapitel 2) und
der Erläuterung der historischen Wurzeln (Kapitel 3) zunächst einmal die Hintergründe für die Kriegsaversion von Demokratien erläutert (Kapitel 4). Daran schließt sich eine Vorstellung der verschiedenen Bereiche von RMA an (Kapitel 5). Nach einem Zwischenfazit wird
im siebten Kapitel untersucht, ob und inwiefern RMA die Anwendung
militärischer Gewalt in der Außenpolitik von Demokratien wahrscheinlicher macht. Dabei werden verschiedene Wirkungsfelder wie
Medien, Militärtechnologie und normatives Selbstverständnis einer
Betrachtung unterzogen.
4
5
Metz 2000, S. 54.
Die Begriffe „Krieg“, „kriegerische Gewaltanwendung“ und „gewaltsame Intervention“ werden in dieser Arbeit weitgehend synonym verwendet, da sie, obwohl
nicht in allen Bereichen bedeutungsgleich, sich in einem Aspekt gleichen: Die
gewaltsame Einflussnahme in das Innere eines Staates- beziehungsweise Gemeinschaftswesens ist einer der wesentlichen Charakterzüge. Vgl. Herberg- Rothe
2003, S. 21.
10
Schließlich wird neben der Beantwortung der Leitfrage versucht,
Handlungsbedarf zu identifizieren und in aller Kürze weitere Felder
antinomischer Zusammenhänge anzureißen (Kapitel 8).
2 Begriffsdefinition
Eine der bedeutendsten RMA-Definitionen lautet:
„A Revolution in Military Affairs is a major change in the nature of
warfare brought about by the innovative application of new technologies, which, combined with dramatic changes in military doctrine and operational and organizational concepts, fundamentally
6
alters the character and conduct of military operations.”
In Anlehnung an diese Begriffsbestimmung bezieht sich RMA also
nicht nur auf Innovationen in der Waffentechnik, sondern umfasst
vielmehr ein ganzes Bündel von Aspekten. Dazu gehören auch strukturelle und organisatorische Bereiche der Kriegführung, die allerdings überwiegend auf den Sicherheitssektor beschränkt bleiben.
Kurz gefasst, besteht eine RMA somit aus einem Konglomerat aus
einer „Military-Technical Revolution“ (MTR), also Innovationen im
7
Bereich der Rüstungstechnik , und einer „Military-Revolution“. Eine
Military Revolution “fundamentally changes the framework of war. ...
Military revolutions recast society and the state as well as military
organizations. … They brought systemic changes in politics and so8
ciety.”
Wie das Schaubild 1 verdeutlicht, kann das Phänomen RMA als ein
Bindeglied zwischen MTR und MR betrachtet werden.
6
7
8
Marshall, Andrew 2001, S. 12.
Eine MTR kann, muss jedoch nicht, ein Teilaspekt einer RMA sein, wobei letztere
auch als Konsequenz einer MTR auftreten kann. Vgl. Møller 2002, S. 10-12.
Knox/Murray 2001, S. 6.
11
Schaubild 1
Term
Practical Level of Influence
Military Revolutions
Revolutions in
Military Affairs
Economy, industrial structure,
Demography, Sociology, Strategic
Culture
Services, Army Groups, Fleets,
etc
System of Systems
Corps and Armies
Weapons, Logistics,
Troops
“Systems”,
Military-Technical
Revolutions
Eigene Darstellung nach Møller 2002, S. 11
Im Folgenden sollen einige Beispiele verdeutlichen, was alles unter
RMA verstanden werden kann.
Beispiele
Der enge Konnex zwischen Militär und Kriegführung einerseits sowie
Technik und Innovation andererseits hat zur Folge, dass in der Militärgeschichte verschiedene RMAs identifiziert werden können. So
werden beispielsweise die Einführung des Langbogens in die Infanterie im 14. Jahrhundert, die (Wieder-)Entdeckung des Schießpulvers oder auch die „Blitzkrieg-Strategie“ des Zweiten Weltkriegs als
9
RMAs benannt. Die Entwicklungen des Militärs und des „Kriegswesens“ seit den 1980er Jahren bis heute wird ebenfalls häufig unter
dem RMA-Begriff subsumiert.
Der vonstatten gehende Wandel wird sogar oftmals als so fundamental empfunden, dass diese häufig als die RMA bezeichnet wird,
9
Vgl. Murray 1997, S. 70.
12
was vor dem Hintergrund der obigen Ausführungen als falsch angesehen werden muss. Die derzeitige RMA ist gleichsam eine von vielen und in der Reihe derzeit lediglich die jüngste.
Den Ausgangspunkt dieses Wandels (vornehmlich aus der Perspektive des Westens) zu beleuchten, ist Ziel des folgenden Abschnitts.
3 Der Ost-West-Konflikt als treibender Faktor der RMA
3.1 Militärstrategische Aspekte
Als die Vereinigten Staaten ihr Nuklearwaffenmonopol 1949 verloren hatten, entwickelte sich im Zuge des Ost-West-Konfliktes ein
10
„Gleichgewicht des Schreckens“. Die konkurrierenden Supermächte bauten ihre Potentiale von der bloßen Verfügbarkeit von Nuklear-,
später Thermonuklearwaffen, über die „gesicherte Zweitschlagsfähigkeit“ bis hin zur sogenannten „mutual assured destruction“
(MAD) aus.
In dieser Situation erkannten die Staaten des westlichen Bündnisses die Notwendigkeit, die eigenen Strategien zu überdenken. Seit
1952 war die Strategie der „massiven Vergeltung“ in Kraft, die jedwede feindselige Handlung des sowjetischen Opponenten mit sofor11
tiger nuklear-strategischer Reaktion bedrohte. Als jedoch erkannt
wurde, dass dieser Ansatz die eigenen Handlungsoptionen beschränkte – die „massive Vergeltung“ hätte zum Beispiel als Reaktion auf eine Besetzung Berlins durch die Sowjets einen strategischen
Angriff auf die Sowjetunion erfordert – wurde das Konzept im Jahre
1967 auf NATO-Ebene durch die Strategie der „flexible response“
12
ersetzt. Diese sah eine gestaffelte, zunächst konventionelle Eska10
11
12
J.Z. Duncker nennt Atomwaffen in diesem Kontext sogar „Gleichgewichtswaffen“.
Vgl. Duncker 1963, S. 135ff.
Vgl. Kahl 2000, S. 298.
Im Angesicht der MAD wurde teilweise die These vertreten, dass die Nuklearwaffen
nicht mehr als ein Mittel der Politik zu sehen seien, sondern vielmehr den Handlungsrahmen der Politik bestimmten, mithin der eigentliche Zweck von Waffen in
staatlicher Hand pervertiert wurde. Vgl. Anders 1993, S. 95.
13
lation als Reaktion auf einen sowjetischen Angriff – insofern dieser
auf konventioneller Ebene erfolgt war – vor, stets flankiert von dip13
lomatischen Bemühungen und mit der Möglichkeit, zwischen den
Eskalationsstufen zu „springen“. Eine Folge der „flexible response“
und der sukzessiven Ausdifferenzierung der Eskalationsstufen war
die Ausdifferenzierung des westlichen Waffenarsenals, um auf alle
möglichen Aggressionsformen angemessen reagieren zu können.
Im Zuge dieser Ausdifferenzierung und angesichts der nach wie vor
gegebenen numerischen Überlegenheit der konventionellen Warschauer-Pakt-Kräfte in Europa, entstand die Forderung nach Gefechtsfeldabriegelung in der Tiefe des gegnerischen Raumes. Das
Ziel eines solchen „tiefen Schlages“ sollte es sein, die Folgekräfte
der ersten Angriffswelle des Warschauer-Paktes schon vor Erreichen
des Kriegsschauplatzes zu schwächen. Dieses sogenannte „FOFA14
Konzept“ sah vor, die erwähnten Folgekräfte (also zum Teil bewegliche Ziele) mittels weitreichender, hochpräziser Marschflugkörper
15
und zielsuchender Raketen zu beschießen.
Um in der Tiefe des Raumes bewegliche Fahrzeugkolonnen wirksam
bekämpfen zu können, wurde außerdem angestrebt, den Zeitraum
zwischen Zielaufklärung und „Wirkung im Ziel“ zu verkürzen, was
die qualitative Verbesserung der Aufklärungsmittel und die Verkürzung der Kommunikationswege zwischen Zielaufklärung und Feuer16
einheit erforderlich machte.
In diesen Ansätzen spiegelt sich der Versuch der westlichen Welt
und insbesondere der USA wieder, eine bewaffnete Auseinandersetzung gegen einen konventionell weit überlegenen Gegner unter den
einschränkenden Bedingungen der MAD-Situation möglichst unterhalb der so genannten „Atomschwelle“ führen und auch gewinnen
17
zu können. Aus der Erkenntnis, dass ein nuklearer Schlagabtausch
der Supermächte kaum „gewinnbar“ sein würde, folgte also das
13
14
15
16
17
Zum Grundmuster der Eskalationsstufen vgl. Becker 1980, S. 86.
FOFA = Follow-On-Forces Attack; Angriff auf Folgekräfte.
Vgl. Spiegel 1993, S. 448f.
Vgl. ebd..
Vgl. Kahl 2000, S. 303.
14
Bestreben, der zahlenmäßigen Überlegenheit des Gegners hochprä18
zises Feuer mit Abstandswaffen entgegen zu setzen.
3.2 Wandel der Kommunikationsstrukturen
Die zweite „Wurzel“ der RMA ist in einer mehr passiven Abwehrmaßnahme hinsichtlich militärischer Kommunikationsstrukturen zu
sehen.
Die Entwicklung von Interkontinentalraketen, die nunmehr jeden
Punkt der Erde – auch das amerikanische „homeland“ – in die
Reichweite nuklearer Waffen brachten, hatte Bemühungen zum
Schutz der eigenen strategischen Nachrichtenwege vor einem Atomschlag zur Folge.
Bereits 1964 wurde zu diesem Zweck eine netzwerkartige Struktur
empfohlen, damit nicht der Ausfall einer Zentrale die Gesamtkommunikation zum Zusammenbruch bringen würde. Jede an das Netzwerk angebundene Stelle sollte zugleich die Funktion einer Vermittlung erfüllen, die zu versendenden Informationen sollten sich ihren
19
Weg zum Empfänger selbst „suchen“. Die damals geforderten
Strukturen manifestieren sich heute in Form des Internet oder auch
von Emails.
Diese Entwicklungen, zunächst für den militärischen Bereich vorgesehen, eröffneten bis dahin nicht bekannte Möglichkeiten des Informationsaustausches, was unmittelbare Auswirkungen auf die
hier zu erörternde Thematik haben sollte.
18
19
Vgl. Mischke 1976, S. 255.
Vgl. Becker 2002, S. 24f.
15
4 Kriegerische Gewalt in der Wahrnehmung westlicher
Demokratien
Die RMA, welche die Streitkräfte des Westens heute erfahren, speist
sich in ihren Grundzügen aus Entwicklungen, die als Reaktion auf
20
eine vorherige RMA – die Ära der Atomwaffen – zu werten sind. Im
Sinne der im Kapitel 2 getroffenen Ausdifferenzierung der Begrifflichkeiten, ist somit die „RMA des Ost-West-Konfliktes“ als eine MTR
in Vorbereitung der RMA der 1990er Jahre zu verstehen.
Zur Auslösung der RMA haben aber auch Faktoren geführt, die in der
21
Kriegsaversion von Demokratien zu verorten sind. Hierzu zählt zum
Beispiel die Forderung nach Kostenreduktion und der Vermeidung
menschlicher Opfer. Die Hintergründe der demokratischen Gewaltaversion sowie die Prämissen demokratischer Kriegsführung werden
in den folgenden Abschnitten erläutert. Im Zentrum steht dabei folgende Frage: Welche Charakteristika westlicher Demokratien wirken
sich warum auf die (Nicht-)Bereitschaft zur Kriegführung aus?
4.1 Prämissen „demokratischer Kriegführung“
Demokratien zeichnen sich durch eine besonders hohe Aversion
gegen den gewaltsamen Austrag von Konflikten aus. Eine Begründung hierfür findet sich in der Theorie des Demokratischen Friedens,
welche von Immanuel Kant in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“
22
bereits im Jahre 1795 postuliert wurde: Ein Staatswesen , in wel20
21
22
Einige Autoren jedoch stufen das Auftauchen der Atomwaffen bereits als MR ein.
Vgl. Knox/Murray 2001, S.6.
Vor diesem Hintergrund ist es auch nicht verwunderlich, dass die bisher beschriebenen RMA-Entwicklungen – mit der Ausnahme einiger konzeptioneller Überlegungen der Sowjetunion in den 1970er Jahren – weitestgehend in westlich geprägten Demokratien stattfanden. Vgl. Minkwitz 2003, S. 15.
Wie das Beispiel der Schweiz zu zeigen scheint, ist hierbei von geringerer Wichtigkeit, ob tatsächlich die gesamte erwachsene Bevölkerung am demokratischen
16
chem das „ius ad bellum“ durch das Volk beansprucht wird, wird
sich mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Frieden zuwenden, da das
Führen von Kriegen stets auch mit Belastungen sowie Gefahren für
den eigenen Wohlstand oder sogar das eigene Leben verbunden
23
ist. Frieden gilt demnach in demokratischen Staaten als prinzipiell
dem Kriege vorzuziehen.
24
Die Friedfertigkeit demokratischer Gemeinwesen kann jedoch noch
differenzierter begründet werden. Dies scheint hier angebracht, da
die RMA, die wesentlich von demokratisch verfassten Staaten vorangetrieben wird, entscheidend von den Komponenten demokrati25
scher Konfliktaversion geprägt ist. Spezifischere Begründungen für
die Kriegsaversion von Demokratien sind also:
-
Die Komplexität des Entscheidungsfindungsprozesses und die
aufgrund des Zwanges zur Mehrheitsfindung und Rechtfertigung
recht schwerfälligen demokratischen Strukturen und Institutionen, welche den Einsatz militärischer Gewalt als „Kurzschlussreaktion“ auf äußere Provokation erschweren.
-
Die „Abhängigkeit“ der Mandatsträger von der Zustimmung der
Wahlbevölkerung. Aufgrund ihres Wiederwahlinteresses schrecken diese davor zurück, potentielle Wähler mit den Beschwer26
nissen militärisch ausgetragener Konflikte zu belasten.
Prozess beteiligt ist. Wichtig hingegen ist, dass ein so großer Anteil der Bevölkerung abstimmungsberechtigt ist, dass das Ergebnis der Abstimmung nicht als
Durchsetzung partikularer Gruppeninteressen gelten muss (Oligarchie).
23
24
25
26
Kant 1973 (Erstveröffentlichung 1795), S. 26.
Die Theorie des Demokratischen Friedens geht davon aus, dass Demokratien keine
Kriege gegeneinander führen. Diese Annahme ist auch empirisch sehr gut abgesichert. Weniger abgesichert ist die Annahme einer generellen Friedfertigkeit von
Demokratien – so gibt es zwar auch Autoren, die davon ausgehen, dass Demokratien grundsätzlich friedlich in ihrem Außenverhalten sind, dies lässt sich jedoch
empirisch nicht belegen. Für einen Überblick zum Demokratischen Frieden vgl.
Geis 2001.
Die im Folgenden aufgeführten Kriterien orientieren sich an: Binder 2004, S. 7.
Unter derlei Beschwernisse fallen auch öffentliche Gelder, die aufgrund der Kriegführung nicht mehr für soziale Projekte zur Verfügung stehen.
17
-
Der gewaltfreie Austrag von Interessenkonflikten in demokratischen Gesellschaften. In der Theorie des Demokratischen Friedens wird davon ausgegangen, dass Demokratien dazu neigen,
die im Inneren gültigen, gewaltlosen Konfliktlösungsstrategien
27
zu externalisieren. In Verbindung mit der Affinität demokratisch verfasster Staaten, sich Internationalen Organisationen
28
anzuschließen, trägt dies zu deren Bereitschaft bei, eventuelle
Konflikte auf nicht-militärischem Wege (eventuell innerhalb der
Internationalen Organisation) zu regeln.
-
Die Notwendigkeit öffentlicher Zustimmung zur Anwendung
29
kriegerischer Gewalt. Diese in Fällen herzustellen, die aus Sicht
der Bevölkerung die Gefährdung von Soldaten und die finanziel30
len Kosten nicht rechtfertigen, ist aufgrund der Pluralität westlich-demokratischer Gesellschaften nur schwer möglich.
-
Ein gewichtiges Argument zur Begründung der ausgeprägten
Kriegsaversion westlicher Demokratien ist darüber hinaus in deren Menschenbild zu finden. Die im Zuge der Aufklärung entwickelten Normvorstellungen demokratischer Staaten messen der
Erhaltung menschlichen Lebens einen fundamentalen Wert zu,
was kriegerische Auseinandersetzung, die „systemimmanent“
mit der Schädigung oder gar Vernichtung menschlichen Lebens
einhergeht, als Instrument politischen Handelns diskreditiert.
31
Bezog sich diese „casualty shyness“ zunächst hauptsächlich auf
die Verluste in den eigenen Reihen – der Grund für den Einsatz der
ersten beiden Nuklearwaffen war hauptsächlich, amerikanische Verluste zu vermeiden, die im Falle einer Invasion in Japan unweigerlich
32
aufgetreten wären – so wandelte sich diese Ansicht im Laufe der
27
28
29
30
31
32
Vgl. Risse-Kappen 1994, S. 171.
Vgl. Binder 2004, S. 5.
Vgl. Müller/Schörnig 2002, S. 363f.
Gemeint sind hier also Konflikte, die nicht von ausreichend hohem „nationalen
Interesse“ sind.
Kümmel 2003, S. 41.
Vgl. Schörnig 2001, S. 4. Ein weiteres Beispiel für diese noch recht einseitige
Verlustaversion ist im strategischen Bombenkrieg während des Zweiten Weltkrieges zu finden.
18
Nachkriegszeit. Der Erfahrung zweier verheerender Kriege innerhalb
von nur 30 Jahren, die in der weitgehenden Zerstörung Europas endeten, kommt hier wesentliche Bedeutung zu. Denn auch wenn die
Aufklärung das Leben jedes menschlichen Individuums bereits lan33
ge zum „Wert an sich“ deklariert hatte und die Industriegesellschaften des frühen 20. Jahrhunderts durchaus als aufgeklärt zu
kategorisieren sind, hatte sich, bedingt durch den aufkeimenden
„Sozialdarwinismus“, eine zum Teil deutlich bellizistische Weltan34
schauung in weiten Gesellschaftsschichten ausgebreitet. Insofern
lässt sich also sagen, dass erst die Weltkriege den aufklärerischen
Einsichten bezüglich des Krieges zum Durchbruch verhalfen: War der
Krieg zuvor latent diskreditiert (auch wenn offiziell mit „dem Säbel
gerasselt“ wurde), so war er nach 1945 für die Mehrheit der europäischen Bevölkerung auch disqualifiziert.
4.2 Zur Bedeutung von Menschenverlusten
Als in Folge der Jahre 1989/1990 deutlich wurde, dass die in der
westlichen Welt bisher als Bedrohung wahrgenommene Sowjetunion
keine Bedrohung mehr darstellte, wandelte sich auch die Konflikterwartung der Bevölkerung in den westlichen Demokratien. Weit
verbreitet war die Auffassung, dass man sich nach dem von einigen
35
Autoren ausgemachten „Ende der Geschichte“ einer „Friedensdividende“, bestehend aus den nun freiwerdenden Ressourcen, die
zuvor in der Aufrechterhaltung des „Gleichgewichts des Schre-
33
34
35
Beredtes Zeugnis für den stattgefundenen Wandel gibt eine Rechnung aus dem
Jahr 1709, also den Anfangstagen der Aufklärung ab: In jenem Jahre wurde für einen toten Söldner eine Entschädigung von 20 Talern gezahlt. Ein totes Pferd hingegen wurde mit 40 Talern Entschädigung veranschlagt. Vgl. Mischke 1976, S.
16.
Vgl. Rürup 1998, S. 16.
Fukuyama 1992.
19
ckens“ geflossen waren, erfreuen würde. Es fand gleichsam ein Prio36
ritätenwandel hin zu ökonomischen Wohlfahrtsfragen statt.
Da eine akute Bedrohung des eigenen Territoriums zumindest in der
Wahrnehmung der Wahlbevölkerung zunehmend unwahrscheinlich
wurde, sank entsprechend der Verlustaversion demokratischer Staaten auch die Bereitschaft, Menschenverluste in Konflikten hinzunehmen, die (scheinbar) keine Auswirkung auf die Sicherheit der
37
eigenen Nation hatten.
4.2.1 Die Wahrnehmung eigener Verluste
Ein sehr plakatives Beispiel für diesen Wahrnehmungswandel lässt
sich einerseits im Vietnam-Konflikt, andererseits in der SomaliaIntervention unter Führung der USA finden: Auch wenn die gesellschaftliche Akzeptanz des Vietnam-Konfliktes innerhalb der USA zu
keiner Zeit einmütig vorhanden war, so war die amerikanische Gesellschaft doch bereit, den Tod mehrerer zehntausend eigener Soldaten in Kauf zu nehmen, da der Konflikt als relevant für die Sicher38
heit der Vereinigten Staaten bewertet wurde. Die Ursache dieser
Opferbereitschaft ist in der Kombination von „KommunismusPhobie“ und Domino-Theorie zu finden: Im Zuge der „Eindämmung“
des Weltkommunismus war die Öffentlichkeit zumindest mit einer
durchsetzungsfähigen Mehrheit der Ansicht, dass dem perzipierten
„Vormarsch“ des Welt-Kommunismus in Vietnam Einhalt geboten
werden müsse, um nicht zunächst Asien zu verlieren und anschlie39
ßend mit einer Einkreisung des „homelands“ konfrontiert zu sein.
Anders im Falle der UNOSOM II-Operation in Somalia im Jahre 1993:
Nachdem im Laufe eines Feuergefechtes in Mogadischu mehrere US-
36
37
38
39
Vgl. Müller/Schörnig 2002, S. 355.
Vgl. Daase 2004, S. 20.
Vgl. Mullady 1978, online unter: www.airpower.maxwell.af.mil/airchronicles/
aureview/1978/may-jun/mullady.html (23.03.2005).
Vgl. Woods 2003, S. 4.
20
amerikanische Soldaten zu Tode gekommen waren und darüber
hinaus Bilder der Schändung eines ebenfalls US-amerikanischen
Gefallenen in den Medien gezeigt worden waren, sank die Zustimmung der Bevölkerung zu diesem Kampfeinsatz derart rapide, dass
die Regierung sich genötigt sah, ihre Präsenz im Einsatzraum der
40
UNOSOM zu beenden.
Der Grund für diesen Rückzug ist hierbei vor allem in dem Umstand
zu sehen, dass die Mission in Somalia als von ungenügender Wichtigkeit für die nationalen Interessen der Vereinigten Staaten ange41
sehen wurde, um derartige Opfer zu rechtfertigen.
4.2.2 Die Wahrnehmung gegnerischer Verluste
Vor diesem Hintergrund ist auch das Bestreben demokratischer Gesellschaften zu betrachten, die Verluste der gegnerischen Seite ebenfalls auf ein Minimum zu reduzieren. Gegenüber einem Gegner
hingegen, der potenziell existenzbedrohend sein kann, scheint die
Bereitschaft, auch dessen Bevölkerung – also in der Regel NichtKombattanten – anzugreifen, höher zu liegen.
Auch für dieses Phänomen lassen sich Beispiele anführen: Im März
1999 gaben 45% der amerikanischen Öffentlichkeit an, eine NATOKampagne gegen die serbische Aggression im Kosovo nicht zu unterstützen, wenn Zivilisten durch diese Kampagne geschädigt oder
42
getötet würden.
Nach den Anschlägen des 11. September 2001 hingegen erklärten
sich zwischen 77 und 82% der US-Bevölkerung bereit, den Tod oder
die Verwundung von Nicht-Kombattanten auch dann in Kauf zu
nehmen, wenn diese sich nicht an Kampfhandlungen beteiligt hat43
ten.
40
41
42
43
Vgl. Münkler 2002, S. 50f.
Vgl. ebd.
Vgl. Claßen 2004, S. 23.
Vgl. ebd.
21
Allerdings kann als ein weiterer Beweggrund, gegnerische ZivilVerluste zu vermeiden, auch ein weniger „altruistisches“ Kalkül gesehen werden: Wie das Bespiel des strategischen Bombenkrieges
während des Zweiten Weltkriegs gezeigt hat, erhöhen zivile Verluste
oftmals die Entschlossenheit und Kampfbereitschaft des Gegners,
was wiederum in erhöhten eigenen Verlusten resultieren kann.
Demnach stellt die Vermeidung von „Kollateralverlusten“ auch ein
44
im Eigeninteresse verfolgtes Ziel demokratischer Kriegführung dar.
Neben den aus dem Ost-West-Konflikt überkommenen Anreizen zur
Forcierung der RMA, lassen sich somit weitere Impulse für eine fortgesetzte „Umgestaltung“ des Militärs erkennen: Die Verlustvermeidung einerseits, der Zwang zum effizienten Ressourcengebrauch
andererseits.
4.3 Der Beitrag der Medien zur Verlustwahrnehmung
westlicher Demokratien
Die Medien sind ein Faktor, der für die Konfliktbereitschaft westlicher Demokratien von immenser Wichtigkeit ist.
In modernen Massendemokratien ist die vordringliche (systemtheoretische) Aufgabe „der Medien“, als Bindeglied zwischen Wahlvolk
45
und Regierung zu fungieren. Für die Regierung sind Medien unter
anderem ein Mittel der Distribution: Sie geben den politischen Akteuren die Möglichkeit, ihr eigenes Handeln einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, mit dem Ziel, Unterstützung und somit
Legitimation zu generieren. Das Volk hingegen findet in den Medien
ein Mittel der Akkumulation seiner Wünsche und Forderungen gegenüber dem Staat. Des Weiteren erfüllen Medien eine Kontrollfunktion in demokratischen Gesellschaften: Einerseits, indem sie die
politische und administrative Führung zur Rechtfertigung ihres Han-
44
45
Vgl. Girardin 2003, S. 112.
Vgl. Girardin 2003, S. 100/102.
22
delns anhält. Andererseits durch die Formulierung eines „Feedbacks“ an die Administration.
Allerdings darf nicht übersehen werden, dass Medien nicht nur einen institutionellen Auftrag zum Wohle des Gemeinwesens erfüllen.
Gerade aufgrund ihrer „Thematisierungsmacht“ stellen sie auch
eine einflussreiche – nach Profit strebende – Interessengruppe
46
dar. Profit wiederum erzielen Medien mit der Berichterstattung
über Vorgänge, welche den Verkauf des jeweiligen Mediums ankurbeln, wobei dramatische Vorgänge wie Skandale politischer oder
gesellschaftlicher Art, oder eben auch kriegerische Auseinandersetzungen, besonders geeignet erscheinen.
Bedingt durch die Verbesserung der Datenübertragungsmöglichkeiten und andere Folgen der wirtschaftlichen und informationellen
Globalisierung, hat im Bereich der Berichterstattung der Wettbewerb
um die aktuellsten und „spannendsten“ Nachrichten deutlich an
Härte zugenommen. Dies lässt sich unter anderem daran belegen,
dass viele Medienunternehmen große Bereitschaft zeigten, ihre Mitarbeiter während des Irak-Feldzuges im Jahre 2003 trotz der damit
verbundenen Gefahren in die Kampfverbände der US-Armee „einbetten“ zu lassen, damit diese im wahrsten Sinne des Wortes von der
Frontlinie berichten konnten, woraus höhere Marktanteile resultie47
ren sollten.
Da auch der Verlust eigener Soldaten in den Bereich absatzsteigernder Nachrichten fällt, kommt derartigen Vorfällen stets hohe
Medienaufmerksamkeit zu. Aufgrund der vom Markt erzwungenen
Notwendigkeit, zumindest im Bereich der audiovisuellen Medien
auch der Botschaft entsprechendes Bildmaterial zu bieten, wird der
Zuschauer mit zunehmend plastischeren Bildern kriegerischer Auseinandersetzungen konfrontiert, was die Tragik der Information steigern soll. In diesem Zusammenhang wird der Begriff der „soft news“
bedeutsam.
Während „hard news“ schwerpunktmäßig politisch oder gesellschaftlich relevante Fakten zum Thema haben, bestehen soft news
46
47
Vgl. ebd., S. 102.
Ein weiteres Beispiel ist die Landung der US-Kräfte in Somalia 1992, die bei der
Anlandung bereits von zahlreichen Reporterteams „empfangen“ wurden.
23
aus „all news that is not ´hard´, as a particular vocabulary in presenting the news (e.g., more personal and familiar, and less distant
or institutional), or as a set of story characteristics, including the
absence of a public policy component, a sensationalized presentation, human-interest themes, and an emphasis on dramatic subject
48
matter.”
Ein Beispiel hierfür wäre die Darstellung des familiären Hintergrundes der ersten eigenen Gefallenen, die emotionale Lage von Flüchtlingen oder sonstigen, von kriegerischer Gewalt betroffenen Zivilisten. Soft news dienen dabei gleichsam der zeitlichen Dehnung einer
Thematik, solange keine neuen, schlagzeilentauglichen Fakten von
übergeordneter Relevanz zur Verfügung stehen. Darüber hinaus erfüllen sie eine Unterhaltungsfunktion, indem sie die Darstellung der
49
reinen Fakten auflockern und attraktiver gestalten.
Diese Situation impliziert einige Entwicklungen, welche dem Zweck
des weitestgehenden Verzichts auf militärische Gewaltanwendung
förderlich scheinen:
-
Zunächst tragen die Medien durch eine lebensnahe und plastische Berichterstattung dazu bei, den Bürgern der mittlerweile
„kriegsungewohnten“ westlichen Demokratien einen Eindruck
von den Auswirkungen kriegerischer Auseinandersetzung jenseits politischer Kriegszielplanung zu vermitteln, mithin eine
generelle Zurückhaltung bei der Anwendung von Gewalt als Mit50
tel der Politik zu generieren.
-
Dies kann sich hemmend auf das Maß der Gewalt auswirken,
51
welches zur Erreichung des politischen Ziels eingesetzt wird.
Beispielhaft hierfür ist die Diskussion um den Einsatz von
48
49
50
51
Baum 2003, S. 6.
Vgl. ebd.
“We knew that no single bomb would win the war, but also that one wayward
bomb could lose it.” Aussage eines namentlich nicht genannten “Senior Instructor” während des Joint Aerospace Operations Senior Staff Course 2002 zitiert in:
Roblyer 2003, S. 7.
Vgl. Girardin 2003, S. 105.
24
Streubomben, die während des Afghanistan-Feldzuges ent52
brannte.
Ob diese zunächst positiven Aspekte auch in der RMA-Kriegführung
weiter Bestand haben, wird noch genauerer Betrachtung unterzogen
werden.
5 Die RMA als Umsetzung des westlich-demokratischen
Kriegsbildes
Ziel dieses Kapitels ist es, die Gestalt der RMA, insbesondere ihren
„revolutionären Charakter“ zu beschreiben. Für die Systematisierung der Darstellung werden die entsprechenden Grundsatzdokumente der US-Armee herangezogen, da diese nicht nur die heutige
RMA initiiert hat, sondern in ihrer Umsetzung jeder anderen Streitmacht um Jahre voraus ist. Es handelt sich hierbei um die so ge53
54
nannte „Joint Vision 2010“ sowie die „Joint Vision 2020“, die als
Planungsrichtlinien der US-Streitkräfte für die nahe und mittlere
Zukunft gelten können. In Anlehnung an die in diesen Dokumenten
vorgenommene Fähigkeitsanalyse moderner RMA-Streitkräfte gliedert sich die Darstellung der RMA in folgende Abschnitte: Network
55
Centric Warfare , überlegener Kräfteeinsatz, Entwicklung der Rüs56
tungstechnik, Truppenschutz.
52
53
54
55
56
Vgl. Wisotzki 2002.
Joint Chiefs of Staff 1996.
Joint Chiefs of Staff 2000.
Das eigentlich erwähnte Fähigkeitsprofil der Joint Visions lautet „Informationsüberlegenheit“. Da aber der Bereich der Kommunikation (-stechnik) und ihrer Rolle in RMA- Streitkräften von überragender Bedeutung ist und große Auswirkungen
auch auf andere Aspekte der Kriegführung hat, wird an dieser Stelle der breitere
Begriff „Network Centric Warfare“ verwendet.
Es sollte hierbei berücksichtigt werden, dass sich zahlreiche Aspekte in mehreren
Fähigkeitsfeldern auswirken, was die Komplexität des Phänomens RMA unterstreicht.
25
5.1 „Network Centric Warfare”
Der bedeutsamste Bereich der RMA ist sicherlich der Bereich der
Kommunikationstechnik, der Informationsverwendung und ihr Wandel. Dies zum Einen, weil der Bereich selbst tiefgreifendem Wandel
unterworfen ist, zum Anderen, weil er gleichsam einer der Hauptquellen des Wandels in anderen Bereichen darstellt: „[T]o collect
comprehensive information ... process that information quickly and
effectively to sift out what is militarily important, and communicate
that important essence quickly... that is the real driver of the revolu57
tion in military affairs.“
Dementsprechend fallen in diesen Bereich alle Entwicklungen, Fähigkeiten und Zusammenhänge, die der Gewinnung, Auswertung,
Verwendung und Weiterleitung von Informationen dienen.
Eine sowohl qualitative wie auch quantitative Steigerung der Kapazitäten in diesem Bereich wurde durch die „Digital Revolution“ erreicht. Technisch gesehen kann eine wesentlich größere Menge an
Informationen wesentlich schneller verarbeitet, ausgewertet und
weitergeleitet werden, als noch vor wenigen Jahren. Verzögerungen
durch Länge der Übermittlungsdauer oder Standort des Senders
58
respektive Empfängers sind hierbei marginalisiert.
Aus diesen neuen Rahmenbedingungen ergab sich im Verbund mit
den Bestrebungen des Militärs, den Stand der Technik zur Fähigkeitssteigerung zu nutzen, das Konzept des „Network Centric Warfare“ (NCW). Wie der Begriff andeutet, steht bei diesem Konzept die
Vernetzung einzelner Akteure auf dem Gefechtsfeld im Vordergrund,
um Synergieeffekte durch aufeinander abgestimmtes Verhalten zu
59
erreichen. Diese Synergieeffekte, sogenannte „Jointness“ im Vorgehen, sind dabei nicht mit dem schon seit dem Zweiten Weltkrieg
57
58
59
Owens 2001, S. 26.
Wie der Abschnitt über die historischen Wurzeln der RMA gezeigt hat, hat das
Militär selbst einen wichtigen Beitrag zur „Digital Revolution“ geleistet.
Ein einfaches, aber anschauliches Beispiel für die hier gemeinten Synergieeffekte
liefert Theile 2004, S. 24.
26
bekannten Konzept des „Gefechts der verbundenen Waffen“ zu verwechseln. Die Auswirkungen sind deutlich weitreichender.
Das Ziel von NCW ist nicht nur verbesserte Koordination zwischen
Truppenteilen einzelner Teilstreitkräfte, sondern engstmögliche Zusammenarbeit auch zwischen den Teilstreitkräften selbst. Diese
wiederum ist im gewünschten Ausmaß erst mit den Errungenschaften der Kommunikationsrevolution zu erreichen.
Die verbesserte Koordination wiederum wirkt sich in einer Leistungssteigerung hinsichtlich der Fähigkeit zur Erfüllung des militärischen Auftrages aus. Operationalisierbar wird dies an der Zeitspanne, welche zwischen Zielaufklärung und dem Einsatz eines Wirkmit60
tels vergeht: Noch während des Golfkrieges 1991 war hierfür
61
erheblicher Zeitaufwand vonnöten, „(i)n der „Operation Enduring
Freedom“, ... , betrug diese Zeit durch die Vernetzung ... nur mehr 10
62
Minuten.“
Des Weiteren ist es ebenso erklärtes Ziel, Redundanzen zu minimieren, um so den ökonomischen Effizienzerwartungen der Steuerzah63
ler Rechnung zu tragen.
5.1.1 „Battlespace Awareness“ und „Battlespace Knowledge“
64
Die zunehmende Vernetzung der Gefechtsfeldakteure hat zur Folge, dass die Menge verfügbarer Daten sprunghaft ansteigt: Jeder
60
61
62
63
64
Das sogenannte „Sensor-Shooter-“ oder auch „Sensor-Effektor-Zeitfenster“.
Vgl. Schwiebert 2004, S. 27.
Minkwitz 2003, S. 29.
Vgl. Joint Chiefs of Staff 1996, S. 8.
Mit dem Begriff „Gefechtsfeldakteure“ sind hier vordergründig nicht einzelne
Soldaten innerhalb eines Verbandes gemeint, sondern diejenigen Institutionen
(Kommandeure, Führungspersonal, Stäbe), welche für Führung und Einsatz der
Truppe verantwortlich sind. Allerdings können dies auch Individuen wie zum Beispiel Angehörige von Spezialtruppen sein, da diese „strategisch“ eingesetzt werden. Dennoch findet Vernetzung auch auf der taktischen Ebene vermehrt statt,
wie das „Landwarrior Program“ der US-Armee oder das Konzept „Infanterist der
27
Akteur kann aufgrund der netzförmigen Kommunikationsinfrastruktur auf die Datenbestände jedes anderen Akteurs zurückgreifen und
jeder ist in der Lage, jeden anderen mit seinen Informationen zu
versorgen. Darüber hinaus ist die Menge der beschafften Informationen durch neue technologische Möglichkeiten (wie Einsatz unbe65
mannter Drohnen zu Aufklärungszwecken und Leistungssteigerung
66
im Bereich anderer Gefechtsfeldsensoren) ebenfalls angestiegen.
Aufgrund leistungsstärkerer Datenverarbeitungspotentiale ist eine
Umkehr des bisherigen Führungsprozesses möglich: War vor der
„Digital Revolution“ eine Reduktion der Informationen notwendig,
um diese für die übergeordnete Führungsstufe „handhabbar“ zu
machen, so entfällt diese Notwendigkeit in vernetzten Führungssystemen: „In hierarchischen Systemen werden ... Aufgabenstellungen
durch Kompromisse zwischen Reichweite und Reichhaltigkeit gelöst.
... In einem vernetzten System braucht dieser Kompromiss nicht
eingegangen zu werden. Die oberste Hierarchieebene kann auf
reichhaltige Informationen der untersten Ebene selektiv zugrei67
fen.“ Wird durch diese neue Vorgehensweise ein Zustand erreicht,
in dem annähernd jeder Akteur auf dem Gefechtsfeld aufgrund des
vermehrten Informationsaustausches über ein klares Lagebild bezüglich Dislozierung sowohl eigener wie auch feindlicher Truppen
innerhalb seines Interessenbereiches verfügt, wird dieser Zustand
68
„Battlespace Awareness“ bezeichnet.
Die Bezeichnung „Battlespace“ verweist dabei auf die gewichtige
Tatsache, dass im Gegensatz zum früheren „Battlefield“, welches
sich dreidimensional auf die Kriegführung zu Lande, zu Wasser und
in der Luft beschränkte, das Gefechtsfeld heute als mehrdimensional begriffen wird. Die Kategorien „Weltraum“ und „Informations69
raum“ (Cyberspace) treten hinzu und eröffnen den „Battlespace“.
Zukunft“ der Bundeswehr belegen. Vgl. Bocklet 2004, S. 23- 26.
65
66
67
68
69
Unmanned Aerial Vehicle (UAV). Auf die Rolle der UAVs wird nachfolgend noch
detaillierter eingegangen.
Vgl. Müller/Schörnig 2002, S. 359.
Theile 2004, S. 22.
Vgl. Joint Chiefs of Staff 1996, S. 13.
Vgl. Branch-Evans 2001, S. 36.
28
Die Erweiterung des Gefechtsfeldes um die beschriebenen Komponenten ist eine wesentliche Voraussetzung für das Erreichen der
„Battlespace Awareness“ (Lagebewusstsein): Der Informationsraum
eröffnet neue Möglichkeiten der Informationsbeschaffung. Indem
zum Beispiel in die Kommunikationsnetzwerke des Gegners einge70
drungen wird, erhöht sich noch einmal die verfügbare Datenmenge.
Aber nur die Möglichkeit, diese „Informationsflut“ auch verarbeiten
und sinnvoll verwerten zu können, macht eine Vernetzung auf dem
Gefechtsfeld sowie eine erhöhte Aufklärungsdichte sinnvoll.
Die gesteigerten Verwendungsmöglichkeiten von Informationen
71
erhöhen somit gleichzeitig deren Bedeutung. Digitalisierung von
Informationen und ihre satellitengestützte Weiterleitung sind demnach zwei Grundvoraussetzungen zur Erlangung von „Informationsüberlegenheit“, die wiederum einen wesentlichen Schritt in Richtung Battlespace Awareness darstellt.
Gelingt es, Datensammlung, -auswertung und -distribution soweit zu
verdichten und zu effektivieren, dass die Gefechtsfeldakteure nicht
nur ein klares Lagebild zur Verfügung haben, sondern aufgrund der
Lageanalyse befähigt werden, gegnerische Kräfte in eine „Prioritätenhierarchie“ gemäß ihrer militärischen Relevanz nach Ort und Zeit
einzuordnen, ist sogenanntes „Battlespace Knowledge“ (Lageverständnis) erreicht: Nicht nur Aufstellung, sondern auch Absichten
72
des Feindes können abgesehen werden.
Das Erreichen dieser Ebene ist allerdings nicht nur an technische
Hilfsmittel wie die oben erwähnten geknüpft. Vielmehr kommt gerade im Bereich des „Battlespace Knowledge“ der Faktor Mensch hinzu. Dieser bedarf sorgfältiger Ausbildung und Erfahrung um die
73
technischen Rohdaten lagegemäß zu interpretieren. Ein Beleg dafür, dass RMA mehr beinhaltet als lediglich neue Waffentechnik.
70
71
72
73
Zu weiteren Offensivmöglichkeiten des Netzwerkkrieges siehe unten.
Vgl. Minkwitz 2003, S. 7.
Vgl. Army Chief of Staff 1997, S. 9.
Vgl. Neujahr 2004, S. 40.
29
Das Bestreben, „Battlespace Knowledge“ zu erreichen, stellt somit
74
den Versuch dar, den klassischen „Nebel des Krieges“ zu lüften
und die Pläne des Gegners durch richtige Antizipation seiner Absichten schon in der Entstehungsphase zu durchkreuzen.
5.1.2 Das Offensivpotential des NCW
Die neuen Potentiale, die sich aus der „Digital Revolution“ ergeben,
können Informationsüberlegenheit allerdings auch auf eine „offensive“ Weise herstellen. Gemeint sind hiermit die Möglichkeiten des
„Cyberwar“. Ein Beispiel für diesen neuen Bereich militärischer
Handlungsoptionen sind sogenannte „Netzwerkangriffe“.
Insbesondere weniger finanzkräftige Nationen sind oftmals nicht in
der Lage, speziell für militärische Zwecke zugeschnittene Kommunikations-Infrastrukturen aufzubauen und bedienen sich deswegen
der sogenannten „commercial-of-the-shelf-Produkte“. Hierbei handelt es sich um handelsübliche Telekommunikationskomponenten,
die eben auch die oftmals auftretenden Sicherheitsdefizite dieser
Produktkategorie aufweisen.
Für mit Hochtechnologie ausgerüstete Streitkräfte ist es somit möglich, unerkannt in derartige Netze einzudringen, diese zu manipulieren, zu lähmen oder zu zerstören. Die sich hieraus ergebenden militärischen Vorteile sind offenkundig: „Der Gegner würde, ... , durch
75
den Verlust seiner C4ISR-Fähigkeiten (z.B. Sensoren und Kommunikation) blind und handlungsunfähig sein, weil er sein elektronisches Nervensystem an Führungs-, Aufklärungs-und Reaktionsfähig76
keiten verliert.“
74
75
76
Clausewitz 1992, S. 34.
Unter C4ISR fallen Command, Control, Communications, Computers, Intelligience,
Surveillance, Reconnaisance. Kurzgefasst handelt es sich hierbei um alle für die
Truppenführung relevanten Bereiche mit Ausnahme psychologischer Aspekte.
Minkwitz 2003, S. 21.
30
Da derartige Operationen bereits vor dem Ausbruch offener Kampfhandlungen durchgeführt werden können, kommen solche Handlungsoptionen der Verlustaversion demokratischer Staaten zunächst entgegen, da von einem „blinden“ Gegner weit weniger Gefahr für die eigenen Soldaten ausgeht, als von einem, der im vollen
77
Besitz seiner sensorischen und Führungsfähigkeiten ist.
Die Einsatzoptionen im Rahmen des Cyberwar können, abhängig von
der Definition des oftmals nicht trennscharf verwendeten Begriffs,
von Hackertätigkeiten über Ausschaltung der elektronischen Infrastruktur durch elektromagnetische Bomben bis hin zur physischen
78
Zerstörung der materiellen Infrastruktur reichen.
Betrachtet man die Eignung des NCW unter den Prämissen, denen
sich moderne Formen des gewaltsamen Konfliktaustrages in Demokratien beugen müssen, so kommt man zu dem (vorläufigen)
Schluss, dass der NCW als Aspekt der RMA ein „demokratietaugliches“ Mittel der Kriegführung ist:
-
Überlegenes Wissen über die Absichten des Gegners schützt
eigene Truppen vor Überraschungen und verringert so das Risiko
eigener Verluste.
-
Da Battlespace Awareness/Knowledge es ermöglicht, die benötigte Truppenstärke zu verringern und durch überlegenen Kräfteeinsatz die Dauer der Missionen zu verkürzen, werden die ökonomischen Kosten des Engagements reduziert.
-
Die Möglichkeiten, mittels nicht-physischer Gewalt ebenso einen entscheidenden Vorteil zu erringen, entsprechen der Gewaltaversion demokratischer Gesellschaften.
Der Hinweis allerdings, dass zum Cyberwar auch die physische Zerstörung als Handlungsoption treten kann, führt zum zweiten zentralen Bereich der RMA: Dem Wandel im Bereich der Waffentechnik. In
diesem Abschnitt soll nicht allein die Entwicklung von Präzisionswaffen, sondern der gesamte Bereich der Anwendung von Offensiv-
77
78
Vgl.ebd.
Vgl. Voigt 2003, S. 278. Zur Problematik von EMP-Waffen vgl. Müller/Schörnig
2001, S. 18f.
31
waffen im Vordergrund stehen. Auch hierbei gilt, dass nur eine Auswahl dargestellt werden kann und soll.
5.2 Rüstungstechnologische Innovationen
Den bisher folgenreichsten Einfluss auf die Entwicklung der Waffentechnik hatte zweifelsohne der ebenfalls durch „Digital Revolution“
ausgelöste Aufschwung der Mikroelektronik. Hierdurch wurde es
möglich, komplizierte Aktionen durch vergleichsweise kleine Steuerungseinheiten ausführen zu lassen, also auch „kleine“ Objekte, wie
zum Beispiel Bomben, mit leistungsfähigen elektronischen Systemen auszustatten. Die Entwicklung von Präzisionsbomben und -raketen als eine direkte Folge der technischen Möglichkeiten wurde
bereits während des Ost-West-Konfliktes angestrebt und zum Teil
umgesetzt, hat jedoch in den letzten Jahren weitere Qualitätssprünge erfahren, wie noch zu zeigen sein wird.
5.2.1 Small-Diameter-Bombs
Ein Resultat des technologischen Fortschrittes sind Entwicklungsprogramme für sogenannte „Small-Diameter-Bombs“ (SDBs). Diese
werden hier erwähnt, weil sie im Falle ihres vermehrten Einsatzes
signifikante Auswirkungen auf die Durchführung von militärischen
Interventionen haben können. Insofern stellen sie ein gutes Beispiel
dafür dar, dass auf den ersten Blick wenig bedeutsam erscheinende
Innovationen große Auswirkungen auf die militärische Schlagkraft
von Streitkräften haben können.
SDBs sind Wirkmittel, die bei konstanter Sprengkraft deutlich kleinere Abmessungen aufweisen als bisher verwendete Bomben. Diese
Platzersparnis hat zur Folge, dass sich die Kampfbeladung bei79
spielsweise eines B-2 Bombers um das Zwölffache erhöht. Somit
79
Vgl. Müller/Schörnig 2001, S. 15.
32
wäre ein einzelner Bomber dieses Typs in der Lage, während eines
Fluges mehr als einhundert Ziele anzugreifen. Die Konsequenz ist,
dass die Zahl benötigter Flugzeuge entscheidend reduziert werden
kann, was positive Implikationen sowohl für die auftretenden Kosten einer dergestalt durchgeführten Luftkampagne als auch auf die
80
Zahl der gefährdeten eigenen Kräfte hat.
5.2.2 Präzisionsmunition
Die Tendenz der westlichen Staaten, den Anteil an gelenkter Muniti81
on innerhalb eines Jahrzehntes drastisch zu erhöhen, verweist auf
einen Rollenwechsel von Präzisionsmunition. Ursprünglich gedacht,
um gegen hochwertige Punktziele wie Gefechtsstände eingesetzt zu
werden, wird ihr Einsatz zunehmend zum Standard demokratischer
Kriegführung, da nur gelenkte Munition die präzise begrenzte Zerstörungswirkung liefern kann, die zur Duldung militärischer Gewalt
82
durch demokratische Gesellschaften notwendig ist. Vor diesem
Hintergrund erklären sich auch die Optimierungsbestrebungen bezüglich der Genauigkeit solcher Wirkmittel. Vormals lasergelenkte
Waffensysteme werden immer häufiger durch GPS-Komponenten
unterstützt, was sie unabhängiger von optischen Verbindungen zwi83
schen Waffe und Ziel und somit zuverlässiger und genauer macht.
Zu den aus der Verlustscheu des Westens gezogenen Konsequenzen
gehören also der bereits angesprochene vermehrte Einsatz intelli80
81
82
83
Vgl.ebd.
„Während am Persischen Golf nur ca. 8 % der eingesetzten Bomben „intelligent“
waren, kamen während der NATO-Luftoperation über dem Kosovo bereits ca. 30%
dieser Systeme zum Einsatz. In Afghanistan überstieg die Anzahl der Präzisionsmunition erstmals die der konventionell eingesetzten Bomben.“ Fitschen 2002,
S. 7. Noch während der Panama-Intervention 1989 war es nicht gelungen, die beabsichtigten militärischen Ziele in Panama-City aus der Luft zu zerstören. Stattdessen wurden vornehmlich Wohngebiete getroffen und mehrere tausend Zivilisten getötet. Vgl. Ruloff 2004, S. 121.
Vgl. Müller/Schörnig 2001, S. 7.
Vgl. Roblyer 2003, S. 7.
33
84
genter (also gelenkter) Munition und die Erhöhung von Präzision
und Zuverlässigkeit durch technische Maßnahmen. Hinzu tritt aber
auch das Bestreben, Zieldaten vor einem Luftschlag so lückenlos
wie möglich zu verdichten. Während die erste Maßnahme ein Verfehlen des anvisierten Ziels verhindern soll, versucht man mittels
verdichteter Zielinformationen zu verhindern, dass durch Aufklärungs-, Kommunikations- oder Identifizierungsfehler das falsche Ziel
85
präzise getroffen wird.
Aber auch die Forderung nach ökonomischer Effizienz kann durch
eine solche Kampfwertsteigerung bedient werden. Höhere Präzision
der eingesetzten Waffensysteme eröffnet die Möglichkeit, mit geringerem Munitionseinsatz gleichwertige oder sogar höhere Effekte zu
erzielen.
Mit dieser Entwicklung ist nunmehr eine militärische Fähigkeitsforderung erfüllt, die schon mit dem FOFA-Konzept angestrebt worden
war und die seitdem zunehmende Bedeutung erlangt hat: In Verbindung mit den Möglichkeiten der Marschflugkörpertechnik können
Punktziele aus solch großer Entfernung bekämpft werden, dass die
den Angriff auslösende Feuereinheit außerhalb des Wirkungsberei86
ches von Nicht-RMA-Streitkräften bleibt.
5.2.3 Nuklearwaffen und konventionelle Abschreckung
Eine weitere Konsequenz aus der Verbindung von Präzisionstechnik
und verbesserten Werkstoffen besteht darin, dass konventionelle
Waffen zunehmend in der Lage sind, die Aufgaben zu übernehmen,
die zuvor einzig durch Massenvernichtungs-, insbesondere Nukle84
85
86
Aus ökonomischer Sicht ebenfalls kontraproduktiv, was den Umstand belegt, dass
Demokratien in politischen Fragen auch normative Maßstäbe anlegen.
Vgl. Roblyer 2003, S. 5.
Ein „Tomahawk“-Marschflugkörper ist zum Beispiel in der Lage, ein Ziel in über
1100 km Entfernung mit höchster Präzision zu bekämpfen. Vgl. Federation of
American Scientists, online unter: www.fas.org/man/dod-01/sys/smart/bgm109.htm (30.06.2005).
34
87
arwaffen, erfüllt werden konnten. Die Bekämpfung gehärteter Ziele
wie zum Beispiel Raketensilos oder anderer tiefverbunkerter Hochwertziele ist hierfür ein gutes Beispiel.
Ohne präzise, hochwirksame und hochgradig durchschlagskräftige
konventionelle Wirkmittel sind derartige Anlagen nur durch den Beschuss mit strategischen Waffen außer Gefecht zu setzen. Nicht
umsonst wurden während des Ost-West-Konfliktes zur sicheren Zerstörung der jeweils gegnerischen Raketensilos mehrere Nuklearsprengköpfe pro Anlage vorgesehen. Heute ist es aufgrund verbesserter Werkstoffe und erhöhter Zielgenauigkeit des Waffeneinsatzes
möglich, Ziele konventionell zu zerstören, auch wenn sie durch 1088
20 Meter dicke Beton- oder Felsdecken geschützt werden.
Die treibende Motivation zur Entwicklung von Fähigkeiten dieser Art
ist auch hier im demokratischen Impuls zu sehen: Da insbesondere
Nuklearwaffen in ihrer Wirkung schwer einzugrenzen sind, unterschiedslos wirken und darüber hinaus schwerwiegende Langzeitschäden nach sich ziehen, stehen demokratische Gesellschaften
diesen Waffen tendenziell skeptisch gegenüber.
Demnach bleibt vorerst festzuhalten, dass es durchaus im Interesse
westlicher Demokratien liegt, Sicherheitsvorsorge verstärkt durch
Weiterentwicklungen im konventionellen Bereich zu gewährleisten.
Damit erfährt die Bedeutung von Nuklearwaffen eine Minderung,
auch wenn diese weiterhin als Rückversicherung in den Arsenalen
89
behalten werden. Ein Anzeichen für die gewandelte Bedeutung
nuklearer Waffen ist zum Beispiel die Bereitschaft der USA, ihr strategisches Potential in immer weiteren Abrüstungsrunden zu verklei90
nern.
87
88
89
90
Vgl. Müller, Schörnig 2002, S. 371.
Vgl. Nelson 2004, S. 70.
Vgl. Schwarz 2005, S. 35f.
Vgl. Schwarz 2001, S. 14f.
35
5.2.4 Einsatz unbemannter Flugkörper
Obgleich das Auftauchen von UAVs als Mittel zur Verdichtung des
Aufklärungsnetzes bereits angesprochen wurde, so rechtfertigen die
weitgehenden Konsequenzen des Einsatzes doch eine genauere
Betrachtung.
Drohnen bieten aus militärischer Sicht diverse Vorteile: Da ein Pilot
mit all den sich aus seiner Anwesenheit und „Schutzbedürftigkeit“
ergebenden Erfordernissen überflüssig geworden ist, sind UAVs in
91
der Regel kleiner als ein bemanntes Äquivalent. Sie sind somit
92
schwerer zu orten und zu bekämpfen, was ihren Gefechtswert insbesondere für die Durchführung entscheidender Schläge gegen
Hochwertziele mit dementsprechenden Schutzmaßnahmen wesentlich erhöht.
Ferner haben sich die Einsatzszenarien von UAVs gewandelt. Ursprünglich zur Verdichtung der Lageaufklärung für höhere Kommandoebenen gedacht und mit vielen Modellen auch nach wie vor in
diesem Bereich tätig, kommen ihnen nun auch vermehrt taktische
Aufgaben zu: „[T]racking insurgents, foiling roadside bombings,
93
protecting convoys and launching missile attacks.“ UAVs können
mittlerweile also auch direkt in das Kampfgeschehen eingreifen
(zum Beispiel durch das ferngelenkte Abfeuern von Raketen) und
schließen damit das bereits angeführte Sensor-Effektor-Zeitfenster
noch weiter.
91
92
93
Während das Mehrzweckflugzeug „Tornado“ mehr als 17m lang und nahezu 6m
hoch ist, kommt das „Predator“-Drohnensystem der US-Streitkräfte mit einer Länge von 11m und weniger als 4m Höhe aus. Vgl. Internet-Auftritt der Deutschen
Luftwaffe:
www.luftwaffe.de/C1256C770036BB94/vwContentByKey/
W25GWGR9302BLYNDE (20.04.2005) und Deutsche Gesellschaft für Luft- und
Raumfahrt: HALE/MALE - Randbedingungen und optimierte Systemauslegung,
Präsentation anlässlich eines UAV-Workshops am 06.10.2004, online unter:
http://www.dglr.de/veranstaltungen/archiv/2004_uav-ucaf-mav/14Rossol/dglr
_2004uav_HALE.pdf (20.04.2005).
Vgl. Lange 2003, S. 5.
New York Times Online-Ausgabe vom 05.04.2005.
36
Schließlich handelt es sich um Flugobjekte, die zu Aufklärungszwecken mit einer Reihe von unterschiedlichen Sensoren ausgestattet
sind. Sie für einen Kampfauftrag auszustatten, bedeutet demnach
Sensor und Effektor in einer Plattform zu vereinigen, was den Koordinierungszeitraum zwischen Zielaufklärung und Zielbekämpfung
94
auf ein absolutes Minimum reduziert. Dieser Entwicklung kann
eine kriegsentscheidende Rolle zufallen. Zum einen ergibt sich die
Möglichkeit, eine „permanente“ Überwachung des Gegners aufrecht
zu erhalten, was wesentlich zur Gewinnung von „Battlespace Awareness/Knowledge“ beiträgt. Zum anderen lässt die Möglichkeit,
gegnerische Bewegungen unverzüglich zu bekämpfen oder bemannte Bodenkampflugzeuge in Echtzeit über derartige Vorgänge in
Kenntnis zu setzen, eine größere Truppenkonzentration gegnerischer Verbände nur unter äußerst schwierigen Bedingungen zu.
Bereits aus diesen Aussagen lässt sich ableiten, warum UAVs einen
95
regelrechten „Boom“ erleben, obschon die Anschaffung solcher
96
Einsatzmittel erhebliche Kosten verursacht und westliche Streitkräfte doch bereits über Luftaufklärungs- und Luftschlagskapazitäten verfügen: Der vermehrte Einsatz von unbemannten Flugobjekten
in verschiedenen Einsatzszenarien ermöglicht erhöhte militärische
97
Effizienz bei gleichzeitiger Risikominimierung.
Aber auch der für die demokratische Rüstungsentwicklung stets
wichtige Kostenaspekt wird durch vermehrten Einsatz von UAVs positiv berührt. Insbesondere sind UAVs in ihrer Anschaffung und auch
94
95
96
97
Vgl. Minkwitz 2003, S. 29.
Innerhalb von zwei Jahren stieg die Zahl der sich im US-amerikanischen Einsatz
befindlichen UAVs von 100 (2003) auf mehr als 700 (2005). Vgl. New York Times
Online-Ausgabe vom 05.04.2005 und Lange 2003, S. 18.
Allein das US-Verteidigungsministerium sieht vor, bis 2010 mehr als 13 Milliarden
USD für den Ausbau der UAV-Flotte zu investieren. Vgl. New York Times OnlineAusgabe vom 05.04.2005.
Dies gilt insbesondere für Missionen, die nicht durch weitreichende Präzisionsmunition erfüllt werden können. Ein Beispiel hierfür wäre die Luftnahunterstützung von Bodentruppen, für die entsprechende fliegende Einheiten gleichsam
„auf Abruf“ in eine Warteschleife gestellt werden. Für derartige Einsätze sind UAVs aufgrund ihrer hohen Standzeit in der Luft geradezu prädestiniert.
37
98
im Betrieb deutlich kostengünstiger als bemannte Systeme. Anstatt also eine neue Generation von bemannten Mehrzweckflugzeugen zu entwickeln und zu beschaffen, können kostengünstigere
UAVs sukzessive beschafft und dadurch letztendlich Kosten einge99
spart werden. Tatsächlich ist die UAV-Technologie auf dem Weg,
100
herkömmlichen Rüstungsgütern massive Konkurrenz zu machen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Drohnen im mehrfachen
Sinne den Erfordernissen und Ansprüchen demokratisch legitimierter und kontrollierter Streitkräfte entsprechen: Sie erlauben eine
wesentliche Erhöhung militärischer Schlagkraft, sind kostengünstiger zu betreiben als herkömmliche Flugzeuge, machen die Gefährdung eigenen Personals unnötig und können dazu beitragen, die
gewünschte präzise Begrenzung von Zerstörungswirkung auf militärische Ziele zu erreichen, mithin Verluste unter der Zivilbevölkerung
zu vermeiden oder zumindest zu verringern.
5.3 Truppenschutz
Die bereits mehrfach angeführte Verlustaversion westlicher Demokratien hat zur Folge, dass eine der vordringlichsten Aufgaben des
Militärs im Nicht-Verteidigungsfalle darin besteht, die eigenen Verluste möglichst gering zu halten, wenn möglich gänzlich zu vermeiden. Dies geht so weit, dass zum Teil die Erfüllung des militärischen
101
Auftrages der Sicherheit eigener Truppen untergeordnet wird.
98
99
100
101
Eine Drohnen-Staffel liegt ca. 75% unter den Betriebskosten einer bemannten
Staffel. Vgl. Lange 2003, S.14.
Allein die Entwicklungskosten des Mehrzweck-Stealth-Flugzeuges F22 „Raptor“
beliefen sich auf über 15 Milliarden USD. Vgl. Boeing-Online: F-22 Raptor,
www.boeing.com/defensespace/military/f22/f22_back.html (21.04.2005). Dem
gegenüber stehen Entwicklungskosten von knapp 600 Millionen USD für die Entwicklung der vielseitig verwendbaren „Predator“-Drohne. Vgl. Heeter, Kosiak
2005.
Vgl. Lange 2004a, S.2.
Vgl. Girardin 2003, S. 105. Als Beispiel sei hier die Verlegung eines vollständigen
38
Nun ist das Bestreben, die eigenen Kräfte nach Möglichkeit zu erhalten, keine neue Erscheinung. Dennoch soll hier auf diesen Aspekt
näher eingegangen werden, da ein Zusammenhang zwischen der
Gefährdung eigener Kräfte und der Bereitschaft, diese einzusetzen,
unterstellt wird.
Wie bereits ausgeführt wurde, sind in den letzten 15 Jahren signifikante Fortschritte im Bereich der Gefechtsfeldsensorik gelungen.
Diese wiederum erfordert als Gegenmaßnahme sogenanntes „Signa102
ture Management“. Dieses hat zum Ziel, die eigenen Kräfte der
Wahrnehmung des Gegners zu entziehen, auch wenn dieser über
multispektrale Sensoren verfügt. Ein einfaches Beispiel aus diesem
Bereich stellen Tarnnetze dar, die Wärmestrahlung absorbieren und
so für wärmeempfindliche Sensoren undurchdringlich sind.
Angesichts der Ausweitung des „Battlefield“ zum „Battlespace“ ist
es für moderne Streitkräfte darüber hinaus von entscheidender Bedeutung, dem rein physischen Schutz der Truppen weitere Schutzbereiche hinzuzufügen. Insbesondere der C4ISR-Bereich, welcher
gleichsam das „Fundament“ von RMA-Streitkräften bildet, darüber
103
hinaus jedoch auch hochempfindlich gegenüber Störungen ist,
bedarf solcher Schutzmaßnahmen. Ziel des Truppenschutzes ist
also entsprechend der Mehrdimensionalität des „Battlespace“ so104
genannte „Full Dimensional Protection“ , also die Auftragsdurchführung mit möglichst geringem Risiko im informationellen und
105
„Hardware“-Bereich.
Da im Abschnitt über NCW bereits ausführlich dargestellt, wird in
diesem Zusammenhang nur kurz auf die Tatsache hingewiesen, dass
Logistikverbandes während der Balkan-Operationen genannt. Der Grund für die
Verlegung war der Beschuss des Lagers und umliegenden Geländes durch einen
Mörser.
102
103
104
105
Vgl. Müller/Schörnig 2001, S. 9.
Vgl. Schwarz 2000, S. 15.
Joint Chiefs of Staff 2000, S. 26f.
„with an acceptable degree of risk in both physical and information domains.“,
ebd.
39
insbesondere „Battlespace Knowledge“ einen elementaren Anteil
106
am umfassenden Truppenschutz hat.
5.3.1 Stealth-Technologie
In Anlehnung an den Namen – „stealth“ steht im Englischen für
„Heimlichkeit“ beziehungsweise „Verstohlenheit“ – wird unter
Stealth-Technologie ein Verfahren verstanden, Großgeräte der
Wahrnehmung anderer zu entziehen.
Die Technologie selbst ist unschwer als ein Projekt zu identifizieren,
das in der FOFA-Phase des Ost-West-Konfliktes angeregt wurde. So
war denn auch eine der ersten echten Stealth-Waffen ein schwerer
Bomber, der in der Lage sein sollte, in der Tiefe des gegnerischen
Raumes strategische Schläge auszuteilen, wobei das Risiko, durch
Luftraum-Sensoren des Gegners erfasst zu werden, minimiert werden sollte. Die besondere Bauweise und Beschichtung dieses Flugzeuges hat zur Folge, dass dessen Radar-Signatur ungefähr der einer
107
Taube ähnelt.
Die ambitionierten Projekte des Stealth-Programms, wie die Entwicklung eines mit dieser Technologie ausgestatteten strategischen
108
Truppentransportflugzeuges
oder Stealth-Schiffen, zeigen, wie
positiv diese Technologie von den US-amerikanischen Entscheidungsträgern eingeschätzt wird. Das Bestreben anderer Staaten,
ebenfalls stealth-geschützte Großgeräte zu beschaffen, unter109
streicht diese Sichtweise.
106
107
108
109
Vereinfacht könnte man sagen, dass Informationsüberlegenheit die Aufgabe der
als Schutzmaßnahme früher notwendiger Panzerung zum Teil übernimmt. Vgl.
Schreer 2004, S. 11.
Weitere Maßnahmen wie elektronische Defensiv-Einrichtungen oder Kühlung der
Abgase erschweren die Entdeckung des Flugzeuges mittels optischer oder infraroter Sensorik. Vgl. Albert 1989.
Vgl. Jane´s Defense Weekly-Online vom 06.02.2005.
Vgl. Karr 2004, S. 27.
40
Die Tatsache, dass sich unter den „Stealth-Staaten“ auch nicht110
demokratische Nationen wie die Volksrepublik China befinden,
konterkariert jedoch nicht den getroffenen Befund, dass Demokratien ein besonderes Interesse an Stealth-Fähigkeiten – wie auch
insgesamt am Truppenschutz – haben. Es ist vielmehr so, dass in
Demokratien die politisch notwendige Vermeidung von Verlusten
eine häufig ebenso starke Motivation zum Einsatz derartiger Techniken darstellt, wie die militärische Notwendigkeit zur Kampfkrafterhaltung. Die Stealth-Technologie erfüllt beide Anliegen: Die Möglichkeit, einen Gegner zu bekämpfen, während eigene Kräfte dessen
Einwirkungsmöglichkeiten weitestgehend entzogen bleiben.
5.3.2 Robotik
Die offensichtlich höchste Steigerungsform von Truppenschutz stellt
verständlicherweise die völlige Substitution menschlicher Akteure
im Gefahrenbereich durch technische Einsatzmittel dar. In der Luftkriegführung ist dieser Prozess bereits im Gange, wie die zunehmende Bedeutung von UAVs deutlich zeigt.
Der Einsatz ferngesteuerter Geräte am Boden gestaltet sich aufgrund
des schwerer zu bewahrenden Überblickes komplizierter als bei
111
fliegenden Einheiten. Die Tatsache, dass Erdkampfroboter dennoch entwickelt wurden und sich in Kürze im Kampfeinsatz befinden
werden, zeugt von der Attraktivität des Gedankens, eigenes Personal
112
dem Gefahrenbereich des Gefechtsfeldes zu entziehen.
Die derzeitigen Tendenzen in der Roboter-Entwicklung eröffnen Szenarien, welche heute noch an Science-Fiction-Literatur erinnern. Zu
110
111
112
Vgl. Janes Defense Weekly-Online vom 10.12.2002.
Vgl. Metz 2000, S. 62.
Vgl. Stern-Online vom 09.02.2005. Ein weiteres Beispiel für die Einbeziehung von
Robotik in militärische Strukturen stellt die Entwicklung von „Lazarettrobotern“
dar, die verwundeten Soldaten Spezialisten-Hilfe auch aus der Heimat zukommen
lassen soll. Auch hier ist eine deutliche Korrelation mit dem demokratischen
Menschenbild zu erkennen. Vgl. Deutsches Ärzteblatt-Online vom 30.04.2005.
41
Illustrationszwecken sei hier nur die Verbindung von NanoTechnologie und Molekularbiologie genannt, „which could ... lead to
radically decentralised sensor nets, perhaps a cloud of millions of
113
microscopic airborne sensors ... .“
5.4 Effekt-Basierte Operationen als konzeptionelle Umsetzung der RMA
Die hier auszugsweise geschilderten neuen Fähigkeiten resultieren
in neuen konzeptionellen Ansätzen zur Durchführung von militärischen Operationen. In diesem Kontext wird der Begriff „EffektBasierte Operationen“ (EBO) bedeutend. Unter EBO wird „a process
for obtaining a desired strategic outcome or effect on the enemy
through the synergistic and cumulative application of the full range
114
of military and non-military capabilities at all levels of conflict”
verstanden.
Die Konsequenz dieses neuen Konzeptes ist ein grundlegender Perspektivenwechsel zur Erreichung sicherheitspolitischer Ziele. Dieser
Wechsel bezieht sich sowohl auf die Durchführung rein militärischer
Operationen als auch auf das Verhältnis zwischen militärischen und
zivilen Handlungsoptionen.
In Bezug auf die militärischen Optionen tritt im Rahmen des EBOKonzepts der „Effekt im System“, also die „Wirkungsorientierung“,
an die Stelle von „Zerstörungszentrierung“ – der physischen Zerstö115
rung der gegnerischen Kräfte. Illustrieren lässt sich dieser Ansatz
an den oben angesprochenen Facetten des NCW: Kommunikationsnetzwerke werden in der NCW-Konzeption zum Beispiel durch Netzangriffe im Informationsraum oder durch physische Angriffe auf entsprechende Infrastrukturen ausgeschaltet. Entscheidend ist somit
113
114
115
Metz 2000, S. 66. Metz nennt an dieser Stelle noch weitere visionäre Neuentwicklungen wie in Raum und Zeit zielgerichtet wirkende biologische Kampfstoffe.
United States Joint Forces Command, zitiert in: Batschelet 2002, S. 2.
Vgl. Neujahr 2004, S. 41f.
42
nicht, dass die Infrastrukturen zerstört werden, sondern dass der
Gegner nicht mehr in der Lage ist, Informationen auszutauschen.
An dieser Stelle wird ersichtlich, von welcher Wichtigkeit die Fortschritte der RMA für die Implementierung des EBO-Konzeptes sind:
Ohne die durch die RMA wesentlich gesteigerte Fähigkeit, Effekte
aufgrund von „Battlespace Knowledge“ und überlegener Koordination nicht nur präzise, sondern auch zeitnah zum Einsatz zu bringen,
wäre an viele Handlungsoptionen im Rahmen von EBO kaum zu den116
ken. Gleichzeitig jedoch sind EBO selbst ein Teil der RMA, wodurch aufgezeigt wird, wie umfassend sich die RMA auswirkt.
Dieser Befund wird nochmals durch die Tatsache unterstrichen, dass
gemäß obiger Definition nicht nur das Handlungsspektrum des Militärs ausgeweitet wird, sondern auch nicht-militärische Akteure zunehmend zur Zielerreichung beitragen. In der Regel sind diese Akteure den Bereichen der Diplomatie, der Wirtschaft und des „Infor117
mationswesens“ zuzuordnen.
Angesichts der veränderten Einsatzszenarien haben viele, hauptsächlich westliche Staaten begonnen, das EBO-Prinzip vornehmlich
118
in seinem weiteren, zivil-militärischen Sinne umzusetzen.
EBO als Teil und Resultat der RMA lassen sich entsprechend ihrer
hier erläuterten Eigenschaften sehr gut in das „demokratische
Kriegsbild“ einfügen: Die Bedeutung des rein militärischen Parts
kann durch die Ausweitung des Akteurkreises beschnitten werden
und selbst originär militärische Aufgabe können eher unter dem
Grundsatz des „Außer-Gefecht-Setzens“ als des „Vernichtens“
durchgeführt werden.
116
117
118
Vgl. ebd., S. 44.
Vgl. Batschelet 2002, S. 2.
Beispiele hierfür sind der Ausbau der CIMIC-Kapazitäten der Bundeswehr, die
erweiterte Kooperation relevanter Ministerien oder der Aufbau eines USamerikanischen „Demokratisierungskorps“, welches die Widerstandsbewegung
innerhalb des Irak entscheidend schwächen soll. Vgl. Süddeutsche Zeitung vom
20.05.2005, S.1.
43
6 Zwischenfazit
In Anbetracht der hier getroffenen Aussagen scheinen die Errungenschaften der RMA durchaus im Bereich des „demokratischen Ziel119
komplexes“ , also Kriegsverhinderung, Kostensenkung sowie Opfervermeidung, zu stehen.
Die oben beschriebenen Fähigkeiten lassen jeden Angriff auf einen
RMA-Staat aussichtslos erscheinen, solange der Aggressor nicht
selbst eine RMA durchgeführt hat. Bezüglich der Kosten der militärischen Sicherheitsvorsorge lässt sich feststellen, dass die RMA auf
lange Sicht eine Verringerung der Gesamtkosten einer militärischen
Intervention herbeiführen kann. Die gestiegene Effizienz des Militärs
hat zur Folge, dass kleinere Kräftedispositive und kleinere Stückzahlen militärischen Geräts das gleiche Aufgabenspektrum durchführen
können wie deutlich größere Nicht-RMA-Streitkräfte. Das frei werdende Kapital kann entsprechend in Bereiche investiert werden, die
aus gesellschaftlicher Perspektive „produktiver“ sind oder zur weiteren Effizienzsteigerung der Streitkräfte für höhere Forschungsetats
120
verwendet werden. In diesem Kontext sei auf das Beispiel der UAVs oder der SDBs verwiesen.
Beide soeben angeführten Beispiele eignen sich jedoch auch dazu,
zu illustrieren, auf welche Weise dem dritten Faktor des demokratischen Zielkomplexes, der Opfervermeidung, Rechnung getragen
werden kann. Darüber hinaus rückt die mögliche Präzisierung des
Gewalteinsatzes auch eine aus demokratischer Sicht wünschenswerte Minimierung gegnerischer Verluste in erreichbare Nähe.
119
120
Müller/Schörnig 2001, S. 3.
Vgl. Lange 2004b, S. 12.
44
7 Das interventionsfördernde Zusammenspiel von Demokratie und RMA
Da die Argumente, die gegen einen raschen Einsatz des Militärs
sprechen, bereits ausführlich dargelegt wurden, sollen an dieser
Stelle vornehmlich diejenigen Aspekte zur Sprache kommen, die
dazu beitragen, den Einsatz militärischer Gewalt wahrscheinlicher
zu machen.
Zuvor sei darauf hingewiesen, dass die einzelnen Aspekte dazu beitragen, die Hemmschwellen für einen Militäreinsatz zu schwächen,
also kein Automatismus der Interventionsneigung vorliegen muss.
7.1 Die interventionsfördernde Rolle der Medien
7.1.1 Interventionsimpulse durch Medien
Die Bedeutung von Medien in Demokratien und die gewalthemmenden Wirkungen ihrer Thematisierungsmacht wurden bereits im vierten Kapitel diskutiert. Diese friedensfördernde Rolle der Medien als
„Kriegsberichterstatter“ kann sich in ihrer Wirkung jedoch auch umkehren. Anders ausgedrückt, können die Prioritätensetzungen von
Medien ebenso zu einer Gewalthemmung wie zu einer Steigerung
121
der „Kriegsbereitschaft“ einer Gesellschaft beitragen.
Dieser Befund ergibt sich aus einer Reihe von Verknüpfungen, die
zum Teil bereits erwähnt wurden, jedoch völlig entgegengesetzte
Wirkungen entfalten können. Dazu gehören die Abhängigkeit politischer Entscheidungsträger von der Zustimmung des Volkes (und
somit von „positiver Presse“) sowie die Profitorientierung von Me-
121
Harald Müller spricht in diesem Kontext von der „Kampfhund-Rolle“ der Medien.
Vgl. Müller 2002, S. 2.
45
122
dienkonzernen, die in der Suche nach verkaufsfördernden Nachrichten resultiert.
Die Bereitschaft von Medien, krisenhaften Entwicklungen und hierbei insbesondere dem humanitären Aspekt eine hohe Priorität einzuräumen, kann zur Folge haben, dass die öffentliche Meinung angesichts steigender Opferzahlen und Flüchtlingsströme die grundsätzliche Ablehnung der Gefährdung eigener Truppen hinter sich
lässt und stattdessen eine Beendigung der „humanitären Katastrophe“ fordert, auch wenn die Krise selbst die eigenen nationalen
123
Interessen nur peripher berührt.
An dieser Stelle kann die Thematisierungsmacht der Medien in Verbindung mit der Schnelllebigkeit des Nachrichtengeschäftes dazu
führen, dass durch Medien und öffentliche Meinung ein starker
Handlungsdruck auf politische Entscheidungsträger aufgebaut
124
wird. Da diese wiederum bestrebt sind, den Anschein von Entscheidungsschwäche zu verhindern, kann es dazu kommen, dass
die ergriffenen Maßnahmen nur sub-optimal auf die tatsächlichen
Erfordernisse der Lage abgestimmt sind. Pointiert könnte man sagen, dass in dem Moment, in welchem eine Nachricht bekannt wird,
bereits jemand die Entscheidungsträger mit der Frage nach der Re125
aktion der Regierung konfrontiert.
In diesem Kontext geht also der Impetus zum Militäreinsatz von den
Medien aus, wobei die Gefahr besteht, dass eine militärische Intervention aufgrund des „CNN-Effekts“ zum Beispiel nicht durch die
Schwere der stattfindenden Menschenrechtsverletzungen angestoßen wird, sondern durch deren „Verwertbarkeit“ für den Mediensek122
123
124
125
Vgl. zu dieser Thematik zum Beispiel Bauer/Hemmer 2003, S. 5.
Ein solcher Stimmungswandel ist jedoch an die Bedingung geknüpft, dass das
Ausmaß der Krise einen gewissen Grad überschreitet. Ein Beispiel hierfür bietet
der Luftkrieg der NATO gegen die ethnischen Säuberungen durch serbische Sicherheitskräfte im Kosovo. Die ausgedehnte Berichterstattung über massive
Menschenrechtsverletzungen führte dazu, dass die NATO-Staaten sich bereit erklärten, einen souveränen Staat in nicht geklärter völkerrechtlicher Situation anzugreifen. Ein eindrucksvolles Beispiel für den Einfluss von Medienmacht auf politisches Handeln. Vgl. Ruloff 2004, S. 150.
Vgl. Müller 2002, S. 4.
Vgl. Chill/Meyn 1998, S. 51.
46
126
tor. In Verbindung mit der wesentlich gestiegenen Effizienz von
RMA-Streitkräften kann in einem solchen Szenario den politischen
Entscheidungsträgern der Einsatz dieser Kräfte als ein leicht gangbarer, aufgrund technologischer und struktureller Überlegenheit
vergleichsweise (verlust-) risikoarmer und vor allem öffentlichkeitswirksamer Weg erscheinen.
Eine derartige Strategie ist allerdings langfristig gesehen kontraproduktiv, wenn nicht die Ursachen des Interventionsgrundes (zum
Beispiel ethnische Spannungen), sondern nur seine Symptome (zum
127
Beispiel ethnische Säuberungen) bekämpft werden.
7.1.2 Medien als Mittler für Interventionsimpulse
Die hier dargestellte Wirkkette der Medien als eine auf die politischen Eliten Druck ausübende Institution ist allerdings auch umgekehrt denkbar und wirksam. Gerade in Zeiten eines verschärften
Wettbewerbs sind Medien auch abhängig von Personen und Institutionen, die relevante Informationen zur Verfügung stellen können.
Im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik handelt es sich hierbei
128
maßgeblich um Regierungsstellen. In gewisser Weise haben diese
Akteure ein „Quasi-Monopol“ inne: Auch wenn staatliche Organe
nicht mehr die einzigen Quellen zur Informationsbeschaffung sind,
so stammt doch ein besonders wichtiger Teil der für Medienunter129
nehmen relevanten Informationen von staatlichen Institutionen.
Dieser Zusammenhang kann zu einem Wechsel in der Grundeinstellung staatlicher Institutionen zu Massenmedien führen: Waren zum
Beispiel im Vietnam-Konflikt die Vertreter der Massenmedien noch
130
„Störfaktoren, die es zu disziplinieren gilt“ , so sind sie im Zuge
126
127
128
129
130
Vgl. Meyer 2003, S. 8 sowie Voigt 1995, S. 275.
Vgl. Debiel/Nuscheler 1996, S. 38.
Vgl. Bussemer 2003, S. 23.
Vgl. ebd.
Ebd., S. 20.
47
der oben beschriebenen Wettbewerbsverschärfung zum Teil der
Gesamtstrategien geworden. Durch Bereitstellen entsprechender
Informationen beziehungsweise deren zweckmäßige Darstellung
kann Zustimmung zu politischen Vorhaben innerhalb der Bevölkerung generiert werden.
Zwar ist Propaganda keine neue Erscheinung, aber in Verbindung
mit den zuvor unbekannten Möglichkeiten, einen großen Teil der
Bevölkerung zeitnah mit audiovisuell unterstützten Informationen
zu „versorgen“, können derartige Maßnahmen eine deutlich größere
131
Wirkung als zuvor entfalten.
Dieser Effekt kann hinsichtlich der Durchführung militärischer Aktionen in zweierlei Richtung wirken. Durch entsprechende Informationsdarstellung kann einerseits die Konflikt- und Verlustaversion der
Bevölkerung im Vorfeld einer Krise aktiviert werden, wenn dieses
132
politisch opportun erscheint. Im Sinne des Erkenntnisinteresses
ist es jedoch von größerer Wichtigkeit, dass es ebenso möglich ist,
militärisches Engagement vor der Öffentlichkeit zu rechtfertigen,
und damit deren grundsätzliche Konflikt- und Verlustaversion zu
133
überwinden. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn eine erhebliche Gefährdung nationaler Interessen suggeriert oder aber
134
wenn an das demokratische Menschenbild appelliert wird.
131
132
133
134
Beispielhaft hierfür seien die Fernsehbilder eines kuwaitischen Mädchens erwähnt, welches tränenreich und detailliert Mordtaten an Neugeborenen durch irakische Truppen schilderte und somit nicht unwesentlich zur Bereitschaft der
westlichen Gesellschaften beitrug, die Okkupation des Kuwait durch den Irak gewaltsam zu beenden. Später stellte sich heraus, dass das Mädchen Tochter eines
kuwaitischen Botschaftsangehörigen in den USA und die Geschichte inhaltlich erfunden war. Vgl. Müller 2002, S. 4.
Vgl. Girardin 2003, S. 107.
Vgl. Bussemer 2003, S. 22f.
Im Falle der Irak-Invasion im Frühjahr 2003 entfalteten beide Aspekte Wirkung.
Standen zunächst die Massenvernichtungswaffen des irakischen Regimes im
Vordergrund (Startbereitschaft irakischer Raketen innerhalb von 45 Minuten), so
erlangte das Ziel der Verbesserung der menschenrechtlichen Situation der Bevölkerung sukzessive an Bedeutung, nachdem man solcher Waffen nicht habhaft
werden konnte. Vgl. Internetauftritt des Weißen Hauses: Iraqis Talk About their
Elections-Voices of Freedom, sowie Magenheimer 2003, S. 51.
48
Diese Legitimationsbestrebungen werden am „Charakter“ moderner
Interventionen beobachtbar: Interventionen des Westens sind stets
„humanitär“, um an die normativ gebundene Ebene der Bevölkerung
zu appellieren. Darüber hinaus sind sie, im Unterschied zu Interventionen während des Ost-West-Konfliktes, zumeist multilateral. Die
Tatsache, dass die eigene Nation nicht allein die Souveränität eines
Staates durchbricht (sei es mit oder ohne Mandat der UNO), schafft
135
hierbei den Eindruck von Legitimität.
Wie fügt sich das Phänomen RMA nun in diesen Kontext ein? Wie im
fünften Kapitel gezeigt wurde, haben nahezu alle Erscheinungen der
RMA den (zumindest Neben-)Effekt, dass die Gefährdung eigenen
Personals durch Kampfhandlungen verringert wird. Wenn nun die
Empirie erweist, dass RMA-Streitkräfte signifikant geringere Verluste
bei der Durchführung von Operationen erleiden, kann dies darin
resultieren, dass in der Wahrnehmung der Bevölkerung die Hemmung zum Einsatz militärischer Kräfte sinkt, da eine größere Anzahl
136
an eigenen Verlusten nicht erwartet wird.
Da Medien als Folge der Wettbewerbs-Zwänge im Falle von Kriegsberichterstattung auf die Kooperation (und auch den Schutz) des Militärs besonders angewiesen sind, kann es in diesem Bereich recht
schnell zu einer Art „Informationsmonopol“ kommen, welches von
den jeweiligen staatlichen Akteuren für ihre Zwecke und zur Recht137
fertigung des eigenen Vorgehens genutzt werden kann. Ein Ziel
der militär-politisch Verantwortlichen wird es entsprechend der oben getätigten Aussagen sein, dem Auftreten eigener und ziviler
gegnerischer Verluste nicht allzu große Bedeutung in der Nachrichtenverbreitung einzuräumen. Die oben erwähnte „Einbettung“ von
Journalisten zum Beispiel hatte in diesem Kontext hauptsächlich
den Zweck, die bereits beschriebenen soft news zu gewinnen, wel135
136
137
Vgl. Zangl 2002, S. 105f.
Belegt werden kann diese These mit der Akzeptanz des (stets gefahrvollen) Einsatzes von Bodentruppen. Lag diese vor dem Golfkrieg 1991 noch bei 11%, so
stieg sie vor der Afghanistan-Intervention 2001 bis auf 71% beziehungsweise
58% vor dem der Invasion des Irak 2003. Vgl. Claßen 2004, S. 21. Allerdings
müssen hierbei sicherlich auch Konzessionen an die Interventionsmotivation
gemacht werden. Dennoch ist der Unterschied bemerkenswert.
Vgl. Müller 2002, S. 7.
49
che dazu beitrugen, „darüber hinwegzutäuschen, dass die Presse
über die großen Linien der Kampagne nur unzureichend informiert ...
138
wurde.“
Wenn die durch die RMA geschaffene, eigene militärische Überlegenheit letztendlich zum Hauptthema der Berichterstattung geworden ist, ist auch die Gefahr eines Unterstützungsverlustes durch die
139
Öffentlichkeit deutlich geringer. Insbesondere im Bereich der audiovisuellen Massenmedien besteht die Gefahr, dass „die diskursive Prüfung der Kriegsgründe anhand des aktuellen Geschehens in
140
der Flut der Echtzeitbilder [untergeht].“
Die „Instrumentalisierung“ von Massenmedien stellt also den zweiten Berührungspunkt zwischen Medien und RMA dar. Hier jedoch
geht der Impetus nicht von den Medien aus, sondern diese transportieren die politisch gewünschten Botschaften und werden demnach
141
selbst zum Mittel des Krieges.
7.2 Interventionsfördernde Aspekte der RMA
Die Verminderung der Verlustaversion durch entsprechende Darstellung eines Konfliktes in Massenmedien ist nur ein Aspekt, der im
Zuge der RMA dazu beitragen kann, die Bereitschaft zum Streitkräfteeinsatz in demokratisch verfassten Gesellschaften zu erhöhen.
Auch die neuen Möglichkeiten der Technologie können sich in diese
Richtung auswirken. Dabei ist zunächst der durch die RMA eingeleitete Wandel in der Kampfweise zu nennen.
138
139
140
141
Bussemer 2003, S. 27.
Vgl. Claßen 2004, S. 12f.
Müller 2002, S. 6.
Müller spricht in diesem Zusammenhang von einer „Schoßhund-Rolle“ der Medien. Vgl.ebd., S. 2.
50
7.2.1 Erleichterung militärischer Gewaltanwendung durch Innovationen der Militärtechnologie
Wie gezeigt wurde, tragen viele Komponenten der RMA zu „Verlustvermeidung“ beziehungsweise „Risikoverringerung“ sowie „Effizienz“ der Kriegführung bei. Dies entspricht den Anforderungen
westlich-demokratischer Gesellschaften. Andererseits kann aber
gerade die RMA dazu beitragen, die Anwendungswahrscheinlichkeit
militärischer Mittel zu erhöhen. Die These, dass die Angleichung des
Kriegs- und Interventionsbildes an demokratische Anforderungen
den Einsatz militärischer Gewalt wahrscheinlicher macht, soll hier
mit weiteren Argumenten untermauert werden.
Zunächst einmal sei auf die Veränderung des unmittelbaren Kampfgeschehens durch Innovationen der Waffentechnik eingegangen.
Hierbei sind insbesondere weitreichende Waffen relevant: Das
„Kampferlebnis“ für den Bediener einer Marschflugkörper-Einheit,
der mit seiner Waffe ein mehrere hundert Kilometer entferntes Ziel
beschießt – wobei der Gegner nicht direkt bezielt wird, sondern Daten in einen Rechner eingegeben werden – ist sicherlich ein anderes
als das eines Soldaten, der seinem Gegner im Bajonettkampf Auge
142
in Auge gegenübersteht. Es findet gleichsam eine Auflösung der
Einheit von Kämpfen und Töten statt. Zweifellos beteiligt sich der
Bediener des gegebenen Beispiels am Kampf, aber weder zielt er auf
ein von ihm wahrnehmbares Individuum, noch kann er die Auswirkungen seines Handelns beobachten. Der Anteil der an einem (zwischenstaatlichen) Konflikt teilnehmenden Soldaten, die unmittelbar
beobachten können, wie sie tödliche Gewalt anwenden, bezie-
142
Auch direkt auf dem Gefechtsfeld eingesetzte Soldaten erleben teilweise eine
„Digitalisierung“ des Gegners: Da die Kampfentfernungen ernorm gesteigert wurden und vermehrt elektro-optische Sichtverstärker (Nacht-/ Wärmebildsichtgeräte) eingesetzt werden, erscheint der Gegner als Figur auf einem Monitor. Diese zu
bekämpfen und schließlich auszuschalten, kommt dem Computerspiel beinahe
noch näher. Insbesondere dann, wenn man selbst relative Sicherheit (durch Panzerschutz oder überlegene Waffen) genießt.
51
hungsweise dieser ausgesetzt sind, wird durch die mit der RMA ein143
hergehenden Innovationen signifikant gesenkt.
Auch wenn dies sicherlich positiv für die eingesetzten Soldaten ist,
so kann es doch dazu führen, dass Vorbehalte gegen einen Militäreinsatz innerhalb der Bevölkerung und auch bei den militärischen
und politischen Entscheidungsträgern zerstreut werden, da eigene
Soldaten sowohl keiner unmittelbaren Gefahr, als auch nicht den
traumatischen Erfahrungen des unmittelbar erlebten Tötens und
144
Sterbens ausgesetzt werden.
Die recht neue Entwicklung, nicht-letale Waffen (NLWs) für den dezidiert militärischen Einsatz zu entwickeln, ist vor diesem Hintergrund
als die Maximierung des genannten Konzeptes zu betrachten: Zunächst wird dem Soldaten der Waffeneinsatz auch gegen solche
Personen, gegen die die Anwendung physischer Gewalt in westlichen Gesellschaften traditionell unüblich ist, erleichtert, da er sein
Gegenüber ja nicht tötet, sondern lediglich „außer Gefecht setzt“.
Gesellschaftlich gesehen bewirkt ein vermehrter Einsatz von NLWs,
dass die eigene Kriegführung als „human“ und deswegen akzeptabel erscheint.
Das Beispiel der UAVs illustriert den hier relevanten Aspekt ebenfalls sehr bildhaft. Als effiziente und vor allen Dingen gegen die Gefahr eines menschlichen Verlustes gefeite Einsatzmittel sind sie für
die „demokratische Kriegführung“ geradezu prädestiniert. Darüber
hinaus sind sie noch vielfältiger einsetzbar als weitreichende Präzisionswaffen, da sie dosierter wirken können. Werden Wirkmittel wie
Marschflugkörper häufig von mobilen Plattformen wie Schiffen abgefeuert, was deren Verlegung zumindest in die Nähe des Einsatzraumes erfordert, so können UAVs mit ihren zunehmenden Einsatz145
reichweiten und Stehzeiten, ähnlich den Langstreckenbombern,
im Heimatland gestartet werden und nach Erfüllung ihrer Mission
143
Vgl. Fitschen 2002, S. 5.
144
Neben anderen Faktoren trug zum Beispiel die besondere Situation des Dschungelkampfes, der gegen einen „unsichtbaren“ Gegner oder im Nahkampf ausgefochten wurde, zu einem erhöhten Auftreten des posttraumatischen Stresssyndroms bei. Vgl. Varn 2002, S. 65f.
145
Beispielsweise hat die Drohne „Global Hawk“ eine Einsatzreichweite von circa
12.000 km. Vgl. Rossol 2004.
52
unmittelbar zurückkehren. Eine Vor-Ort-Präsenz von Betreuungspersonal ist bei Einsatz solcher „Interkontinental-UAVs“ überflüssig.
Die Tatsache, dass auch die Anzahl an Truppen, die sich zur Erfüllung ihres militärischen Auftrages notwendigerweise im unmittelbaren Gefahrenbereich des Gefechtsfeldes aufhalten müssen, durch
die RMA signifikant gesenkt werden kann, entfaltet gravierende Imp146
likationen. So kann die Bereitschaft, militärische Präzisionsschläge statt langwieriger diplomatischer oder anderer, nicht147
gewaltsamer Verfahren anzuwenden, zunehmen, weil sie schnell
sichtbare Wirkungen erzeugen und darüber hinaus den öffentlichen
Haushalt vergleichsweise moderat belasten. Beides sind Aspekte,
die den politisch Verantwortlichen positiv erscheinen werden.
Die hier aufgezeigte Perspektive hat weitreichende Konsequenzen:
Auf die beschriebene Weise kämpfende Soldaten „ziehen nicht
mehr in den Krieg“, sondern sie gehen gleichsam „zur Arbeit“, während der sie Aufklärungs- oder Kampfaufträge am gegenüberliegen148
den Ende der Welt ausführen und sind am Ende ihrer „Schicht“
wieder daheim. Die Auftragserfüllung selber gestaltet sich ähnlich
einem Computerspiel, in welchem ein Flugzeug gelenkt und gegnerische Ziele aufgeklärt beziehungsweise zerstört werden müssen.
Da sich also die Anwendung kriegerischer Gewalt für einen größer
werdenden Anteil der eigenen Soldaten zunehmend „erträglicher“
gestaltet – es sei in diesem Kontext auf die Lebensumstände westlicher Soldaten in den Feldlagern der Einsatzländer verwiesen – sinkt
die moralische Hemmschwelle, Soldaten in derartige Szenarien zu
befehlen. Dieser Effekt gewinnt noch an zusätzlicher Bedeutung
durch die kostenreduzierende Wirkung von RMA. Die theoretische
Möglichkeit, an 100 Stellen von hoher militärischer Bedeutung Präzisions-SDBs von nur einem Flugzeug aus zur Wirkung zu bringen,
sind hierfür ein ausdrucksstarker Beleg. Konsequent zu Ende ge-
146
147
148
Vgl. Lange 2004b, S. 12.
Beispielhaft hierfür sei die Bombardierung angeblicher Terroristenlabors im
Sudan sowie von Terroristencamps in Afghanistan durch US-amerikanische
Marschflugkörper im Jahre 1998 genannt. Wie sich später herausstellte, handelte
es sich bei den Terroristenlabors jedoch um eine Medikamentenfabrik.
Vgl. Schörnig 2001, S. 8.
53
dacht könnte die Entwicklung dazu führen, dass eine militärische
Lösung aus fiskalischer Sicht deutlich kostengünstiger wird als ein
149
diplomatischer Ansatz. Selbst wenn es nicht soweit kommt, so
dienen gesunkene Kosten eines Militäreinsatzes und insbesondere
von Militärschlägen sicherlich nicht dazu, die Wahrscheinlichkeit zu
verringern, dass diese angewendet werden. Und auch wenn die Empirie zeigt, dass die durch technologische Fortschritte eröffneten
Einsparungsmöglichkeiten oftmals nicht genutzt werden, so tragen
diese „Mehrausgaben“ doch dazu bei, die Durchschlagskraft einer
150
RMA-Armee zu erhöhen und damit gleichzeitig die eigene Gefährdung zu verringern, was wiederum dem noch höher bewerteten Ziel
der Verlustvermeidung dient.
In diesem Kontext muss noch einmal auf die Feststellung rekurriert
werden, dass die RMA nationalen Entscheidungsträgern völlig neuartige Handlungsoptionen in die Hand gibt. Dank technischer Innovation können zunehmend auch solche Ziele militärisch ausgeschaltet werden, auf die ein Angriff ohne RMA-Technik aus verschiedenen
151
Gründen nicht möglich gewesen wäre. So machen es die „StealthTechnologie“ sowie Präzisionsmunition zum Beispiel möglich, aus
großer Höhe und unter „vertretbarem Risiko“ für die Besatzungen
Ziele zu bekämpfen, die ohne RMA-Fähigkeiten politisch und militä152
risch zu riskant wären. Die zunehmend um sich greifende Miniaturisierung, die sich etwa in den SDBs manifestiert, hat ebenfalls Anteil an dieser Entwicklung: Höhere Nutzlasten erfordern weniger
Flugzeuge und verringern so die Gefahr von Verlusten.
Die Übernahme der Rolle von Nuklearwaffen bei der Bekämpfung
von Hochwertzielen durch neuartige konventionelle Waffen fällt in
diesen Bereich. Vor dem Hintergrund der Feststellung, dass in demokratischen Gesellschaften nur schwer Zustimmung zum Einsatz
strategischer Nuklearwaffen gegen gehärtete Einzelziele herzustel-
149
150
151
152
Ein solches Szenario wäre dann denkbar, wenn eine zivile Lösung dem Opponenten beispielsweise Wirtschaftshilfe anbietet, um ihn zu einem bestimmten Verhalten zu bewegen.
Vgl. Reese 2003, S. 47.
Ein solcher Grund ist zum Beispiel eine zu große Dichte an Flugabwehrwaffen.
Vgl. Owens 2001, S.25.
54
len sein wird, bieten konventionelle Einsatzmittel, die denselben
Zweck erfüllen, die Möglichkeit, derartige Ziele nun doch mit Aussicht auf Erfolg und ohne hohe politische Kosten zu bekämpfen.
Insbesondere im Falle einer perzipierten Bedrohung der nationalen
Sicherheit kann durch die neuen Handlungsoptionen der militärischen Lösung recht schnell der Vorzug vor einer langwierigen diplomatischen, beziehungsweise nicht-militärischen Problemlösungsstrategie, gegeben werden.
7.2.2 NCW als interventionserleichterndes Konzept
Was für die Waffentechnologie gilt, gilt analog auch für die neuen
Einsatzbereiche des Militärs im Zuge des NCW-Ansatzes.
Eine physische Gefährdung der in diesem Bereich eingesetzten Militärangehörigen durch Kampfhandlungen ist unter normalen Umständen so gut wie ausgeschlossen, zumindest solange nichtphysische Mittel des NCW zur Anwendung kommen. Da auch auf der
gegnerischen Seite durch derartige Maßnahmen keine unmittelbaren Verluste an Menschenleben auftreten, kann davon ausgegangen
werden, dass eine derartige Form der „Kriegführung“, wenn schon
nicht auf die Zustimmung der Bevölkerung, so doch auf höchstens
geringe Ablehnung stoßen dürfte. Dies umso mehr, als sich NCW153
Operationen oftmals völlig „inkognito“ durchführen lassen. Die
weitreichenden, zum Teil gravierenden Konsequenzen, die eine derartige Form der „Kriegführung“ insbesondere gegen technisch fortgeschrittene Opponenten entwickeln kann, sind oftmals erst nach
genauerer Befassung mit dieser Thematik zu erkennen. Vordergründig erscheint NCW jedoch zuallererst als ein Mittel, verlust- und nahezu kostenfrei Interessen gegenüber einem Gegner durchzusetzen.
Problematisch kann sich jedoch auswirken, dass RMA-Streitkräfte in
besonderer Weise abhängig sind von der Funktionsfähigkeit ihres
C4ISR-Systems. Mit anderen Worten kann es sich eine RMA-Armee
153
Vgl. Voigt 2003, S. 280.
55
sowohl aus politischer wie auch militärischer Perspektive nicht leisten, ihr Führungssystem durch einen wie auch immer gearteten Angriff, sei er im Informationsraum oder physisch, einer Gefährdung
auszusetzen.
In einem Szenario, in welchem auch der Gegner über ein gewisses
technologisches Potential verfügt, kann der Anreiz entstehen,
gleichsam präventiv eine solche Gefährdung auszuschalten, also
einen „Erstschlag“ zu führen, um das eigene Führungssystem und
154
damit ein wichtiges Überlegenheitsmoment nicht zu verlieren.
Eine solche Situation ähnelt auf kleinerer Ebene der Situation während des Ost-West-Konflikts vor der Herstellung des MAD-Patts: Wer
zuerst zuschlägt, kann sich entscheidende Vorteile sichern, beziehungsweise die Ebenbürtigkeit des Gegners deutlich abschwächen.
7.2.3 Streitkräftestrukturen
7.2.3.1
Wehrsysteme
Die Tatsache, dass die RMA die militärische Effizienz von Streitkräften wesentlich zu steigern vermag, hat bedeutsame Auswirkungen
auf deren Zusammensetzung. So führen die gesteigerte Komplexität
der Gefechtsführung, die zunehmende Technologisierung der Armee
und die sich beschleunigende „Globalisierung“ des Einsatzbereiches dazu, dass der Einsatz von Wehrpflichtigen dem geforderten
155
Fähigkeitsprofil immer weniger zu entsprechen scheint. Gefragt
sind weniger, dafür besser ausgebildete Soldaten; nicht die Kon156
zentration von Kräften, sondern die Konzentration von Wirkung.
154
155
156
Vgl. Bronson, Goure.
Vgl. Huber 2002, S. 31.
Vgl. Joint Chiefs of Staff 1996, S.17. Dieser Wandel lässt sich an folgenden Beispielen veranschaulichen: Bei der Operation „Desert Storm“, mit der die völkerrechtswidrige Besetzung Kuwaits 1991 beendet wurde, zählte die Koaliltionsstreitmacht noch 795.000 Personen. 2003 gelang es der US-Armee (gemeinsam mit den technologisch ebenso fortgeschrittenen Briten) hingegen bereits mit
deutlich weniger als der Hälfte dieses Dispositivs den irakischen Truppen inner-
56
Als Folge dieses Gewichtungswandels zwischen „Masse“ und „Klasse“ findet im Zuge der Transformation hin zu RMA-befähigten Streitkräften zumeist eine „Professionalisierung“ statt, indem die generelle Truppenstärke und insbesondere die Anzahl an Wehrpflichtigen
auf ein Minimum reduziert, beziehungsweise die Wehrpflicht ganz
abgeschafft wird. Entsprechend sehen alle Staaten, welche bereits
heute über RMA-transformierte Streitkräfte verfügen, keine Wehrpflicht vor und in denjenigen Staaten, die sich in der Transformation
ihrer Streitkräfte befinden, wird über die Einstellung der allgemeinen
157
Einberufung zumindest diskutiert.
Wenn allerdings ein signifikanter Anteil der Armee aus wehrpflichtigen Bürgern besteht und umgekehrt ein signifikanter Anteil der Bürgerschaft regelmäßig zum Dienst in den Streitkräften verpflichtet
wird, ist verständlicherweise das „Kontrollbedürfnis“ der Bevölkerung und somit das der Volksvertretung höher einzuschätzen, als im
158
Falle einer reinen Freiwilligenarmee.
Vereinfacht ausgedrückt,
wollen die Bürger mitbestimmen, ob und wie ihre als Soldaten dienenden Kinder eingesetzt werden.
Für den politischen Entscheidungsträger ergibt sich hieraus, dass er
allein im Interesse der öffentlichen Akzeptanz seiner Politik eine
159
gewisse Zurückhaltung beim Einsatz des Militärs übt. Dieser „Zurückhaltungszwang“ ist bei Freiwilligenarmeen, wenn sicherlich
nicht in Gänze verschwunden, so doch weniger stark ausgeprägt.
Insbesondere in Fällen, in denen die Transformation zur RMAStreitmacht bereits weitgehend vollzogen ist, ist der Anteil der Bevölkerung, der in direkte Berührung mit dem Militär gerät, kleiner als
halb weniger Tage eine Niederlage im eigenen Land beizubringen.
157
158
159
Als RMA-Staaten werden in diesem Kontext angesehen: USA, Großbritannien,
Frankreich und Japan. „Transformationsstaaten“ in diesem Sinne sind: Deutschland, Israel, Russland, Schweden und Südkorea. Aufgrund der Bedrohungslage
von Israel und Südkorea ist die völlige Abschaffung der Wehrpflicht in diesen
beiden Staaten jedoch unwahrscheinlich. Vgl. Minkwitz 2003, S. 33.
Da die Streitkräfte in den meisten Staaten als Teil der Exekutive gelten, werden
sie in einer Demokratie westlichen Typs im Rahmen des „Checks-and-balancesSystems“ mehr oder weniger weitgehend von der Volksvertretung kontrolliert.
Dies kann von der Definition der Streitkräfte als „Parlamentsarmee” (Deutschland) bis zur lediglich budgetären Aufsicht (Frankreich) reichen.
Vgl. Gauzy-Krieger/Meyer 2003, S. 35.
57
in den vergleichsweise größeren Wehrpflichtigenstreitkräften. Man
könnte sagen: Die „Soldatenschutzlobby“, die Soldaten nur sehr
zurückhaltend eingesetzt sehen will, ist in RMA-Staaten kleiner.
Darüber hinaus ist es in aller Regel der freie Entschluss und nicht
eine gesetzliche Verpflichtung, welche die Soldaten zur Armee geführt hat.
Das durch die RMA ohnehin gesenkte Risiko, welches militärische
Operationen mit sich bringen, kann somit auf eine „Minderheit“
160
abgewälzt werden, die diesen Status freiwillig angenommen hat.
Erschwerend kommt hinzu, dass diese Freiwilligen oftmals aus sozial eher schwachen Milieus stammen, mithin also per se nur eine
kleine „Lobby“ für sich einzunehmen vermögen. Eine mögliche Folge
dieser Entwicklung ist, dass RMA-Streitkräfte vergleichsweise frühzeitiger eingesetzt werden als Nicht-RMA-Streitkräfte, die technologisch sowie konzeptionell weniger fortgeschritten sind und deren
Soldaten darüber hinaus unfreiwillig den Streitkräften angehören.
7.2.3.2
Das Wiederaufleben des Söldnerwesens
Die RMA berührt nicht nur die Strukturen moderner Streitkräfte, sondern lässt auch zuvor wenig relevante militärische Organisationsformen (wieder) an Bedeutung gewinnen.
Da die Öffentlichkeit demokratischer Gesellschaften dem stets risikoreichen Einsatz von Bodentruppen am ehesten ablehnend gegenübersteht, andererseits die militärische Schlagkraft aus der Luft
enorm gesteigert werden konnte, scheint es nur folgerichtig, die
Notwendigkeit zum Bodentruppeneinsatz zu minimieren. Solange
die Ersetzung menschlicher Akteure durch die oben beschriebene
Robotik (noch) vergleichsweise kostenintensiv ist und man noch am
Anfang der Entwicklung steht, scheint die zweitbeste Lösung zu
sein, solche Kräfte einzusetzen, die derartige Aufgaben erstens freiwillig und zweitens außerhalb staatlicher Institutionen übernehmen.
160
Vgl. Risse-Kappen 1994, S. 170.
58
Die so genannten privaten Militärunternehmen (Privat Military Companies - PMCs) erfüllen diese Forderung weitgehend. Es handelt sich
hierbei im Wesentlichen um Söldnerfirmen, also Unternehmen, die
militärische Dienstleistungen gegen Bezahlung anbieten. Die nach
wie vor negativen Konnotationen, mit denen der Söldnerbegriff belegt ist, werden durch umschreibende Begriffe wie „Sicherheits161
dienstleister“ oder Ähnlichem umgangen.
Was sind nun die Vorteile, die der Einsatz von PMCs gegenüber regulären Streitkräften bietet?
-
Zunächst haben PMCs den Vorteil, nur dann Kosten zu verursachen, wenn sie gebraucht werden. Indem vermehrt auf derartige
Organisationen zurückgegriffen wird, kann der Staat seine eigenen Präsenzkräfte, die er auch vorhält, wenn sie gerade nicht
unmittelbar eingesetzt werden, reduzieren und die freiwerdenden Mittel anderweitig einsetzen. Insbesondere für Staaten, in
denen der gesellschaftliche Konsens oder die wirtschaftliche Situation gegen hohe Militärausgaben zur Auslösung einer RMA
spricht, ist es eine interessante Perspektive, bei Bedarf über
modern ausgerüstete Kräftedispositive verfügen zu können, deren Bereitstellung auf staatlicher Ebene sich nicht durchsetzen
ließe.
-
Der Einsatz von PMCs löst ein Dilemma, in welches demokratische Gesellschaften gelangen können: Im Falle eines Szenarios,
in welchem aus eigener Sicht ein militärisches Eingreifen zwar
legitimiert oder gar notwendig wäre, aber welches angesichts
des Risikos, eigene Soldaten zu verlieren, nicht von ausreichender Relevanz ist, sind PMCs besonders prädestiniert, eingesetzt
162
zu werden.
-
Des Weiteren sind Söldner kein Teil des staatlichen Institutionengefüges. Eine Regierung, die einen Söldnerverband mit einer
161
162
Von den PMCs zu unterscheiden sind die privaten Sicherheitsunternehmen
(PSCs) deren Dienstleistungsangebot sich zumeist auf Personen- und Objektschutzaufgaben beschränkt, während PMCs neben Ausbildungs- und Trainingsmaßnahmen auch Beteiligung an offensiven Kampfeinsätzen anbieten. Vgl.
Shearer 1998, S. 25f.
Vgl. Binder 2004, S. 8, sowie Chojnacki 2002, S. 10.
59
Intervention oder Ähnlichem betraut, hat aus der Perspektive
des Bürgers einen Vertrag mit einem privaten Unternehmen über
eine bestimmte Dienstleistung geschlossen und nicht die eigenen, nationalen Truppen „ins Feld“ geschickt.
-
Wie gerade schon angedeutet wurde, handelt es sich bei der
Beauftragung einer PMC um einen Vertragsabschluss. Im „Idealfall“ kann die Entscheidung über einen derartigen Vertragsabschluss von der Regierung in eigener Zuständigkeit und ohne direktes Mitspracherecht der Volksvertretung (und somit einer e163
ventuellen Opposition) getroffen werden. PMCs eröffnen der
politischen Führung somit Handlungsspielräume, die zuvor nicht
gegeben waren, ohne das politische Risiko durch Nutzung dieses Handlungsspielraums signifikant zu erhöhen.
Einschränkend muss darauf hingewiesen werden, dass PMCs zumeist nicht über die personelle Ausstattung verfügen, um GroßSzenarien wie die Irak-Intervention von 2003 allein zu bewältigen.
Da sich PMCs aber in Teilbereichen ebenfalls auf RMA-Technologie –
Strukturen sowie Prozeduren – abstützen, sind sie in der Lage, kleinere (auch hochintensive) Interventionen eigenständig durchzufüh164
ren.
Die hier geschilderten Vorteile wurden von den politischen Akteuren
durchaus erkannt und fanden in der Praxis bereits Verwendung, wie
der Irak-Krieg zeigt. So rechnete das US-Verteidigungsministerium
noch vor dem Irak-Krieg „für das Jahr 2003 ... mit Kosten von mehr
als 30 Mrd. Dollar für die Dienste der PMCs ... . Das entspricht ...
165
rund 8 % des globalen Militärbudgets der Vereinigten Staaten.“
Nach der Beendigung der Hauptkampfhandlungen nahmen PMCs
sogar eine noch größere Rolle ein. Mittlerweile stellen die Angehörigen privater Sicherheits- und Militärfirmen mit rund 20 000 Personen das zweitgrößte Truppenkontingent (noch vor der britischen
Armee).
163
164
165
Vgl. Kümmel 2004, S. 9.
Hierbei sind insbesondere friedenserzwingende Maßnahmen gegen substaatliche Akteure relevant. Vgl. Binder 2004, S. 40f.
Ebd., S. 15. Weltweit liegt das Potential des PMC-Marktes bei etwa 100 Milliarden
USD. Vgl. Süddeutsche Zeitung-Online vom 23.04.2004.
60
7.2.4 Die Steigerung des Operationstempos und politische Implikationen
Im folgenden Abschnitt soll gezeigt werden, inwiefern das Zusammenspiel der RMA-Komponenten dazu beitragen kann, die Wahrscheinlichkeit eines Militäreinsatzes durch Demokratien zu erhöhen.
Dieses Zusammenspiel manifestiert sich im konzeptionellen Vorhaben, Streitkräfte zu schnellen, entscheidenden Operationen („Rapid
166
Decisive Operations“ - RDO) zu befähigen. RDO sind als das letztendliche Ergebnis der RMA zu bezeichnen. „RDO provide the capability to rapidly and decisively coerce, compel, or defeat the enemy
to accomplish … strategic objectives without a lengthy campaign or
167
an extensive buildup of forces.”
Wie die hier gegebene Definition zeigt, laufen im RDO-Konzept viele
der Wirkungsstränge der RMA, wie wissensbasierte Truppenführung
und deren Kontrolle sowie das weite Feld der bereits erläuterten EBO
168
zusammen. Das primäre Ziel hierbei ist, den militärischen Gegner
durch schnelle, aber massive Schläge vornehmlich gegen die Führungsinfrastruktur seiner Handlungsfähigkeit zu berauben, um die
169
Kampfhandlungen schnell zum Abschluss zu bringen.
Dieser Ansatz hat sowohl auf der taktischen als auch auf der strategischen Ebene Bestand: Auf der taktischen Ebene wird der Druck auf
den Gegner durch zunehmende Verkleinerung des Sensor-EffektorFensters erhöht. Gleichzeitig bietet „Battlespace Knowledge“, unterstützt durch überlegene Entscheidungsfindung, die Möglichkeit, den
Gegner durch im hohen Maße dominante Manöveroperationen außer
Gefecht zu setzen.
166
167
168
169
Vgl. Reese 2003, S. 47.
U.S. Joint Forces Command 2001, S. 8.
Vgl.ebd.
Vgl. Schulz 2004, S. 4.
61
Auf der strategischen Ebene ist es durch verbesserte globale Aufklärung und gesteigerte Koordinationsfähigkeit möglich, innerhalb kurzer Zeit auf krisenhafte Entwicklungen zu reagieren, wobei im militärischen Bereich sowohl offene Aufmärsche wie auch verdeckte Ope170
rationen zunehmend möglich werden. „In the broadest sense, this
171
entails making a lighter, more transportable military force.”
Was dieses Konzept impliziert, lässt sich erneut am Beispiel der USArmee zeigen. Bezüglich der Einsatzgeschwindigkeit ist es zumindest gemäß den Planungsvorgaben der höheren Führungsstellen zu
einer deutlichen Raffung gekommen. Sah ein Planungsziel aus dem
Jahr 1999 noch vor, ein Brigade-Äquivalent innerhalb von 96, eine
Division in 120 Stunden und 5 Divisionen in 30 Tagen weltweit zu
172
verlegen, so plant das von US-Verteidigungsminister Rumsfeld
eingesetzte „Transformation Panel“, eine Konfliktentscheidung und
das Ende der jeweiligen Operation innerhalb von 30 Tagen herbeizuführen, gleichgültig ob es sich um hochintensive Kampfeinsätze
173
oder humanitäre Hilfsoperationen handelt.
Auch andere Streitkräfte und Streitkräfteallianzen arbeiten in den
letzten Jahren permanent am Ausbau ihrer „Reaktionsfähigkeit“. Die
NATO versetzt ihre „NATO Response Force“ in die Lage, innerhalb
174
kurzer Zeit global eingesetzt zu werden. Ebenso verfährt die Europäische Union, die seit einiger Zeit das „EU-Battlegroup-Concept“
175
zur Errichtung einer eigenen Expeditionsstreitmacht verfolgt.
170
171
172
173
174
175
Zum Beispiel ermöglicht die Entwicklung des bereits genannten StealthTransportflugzeuges strategischen Truppentransport, ohne dass dieser durch
technische Mittel aufgeklärt werden könnte. Hieraus ergibt sich eine verbesserte
Einsetzbarkeit von Spezialtruppen, die zur Durchführung politisch heikler Missionen besonders geeignet sind.
Metz 2000a, S. 74.
Vgl. Schreer 2004, S. 9.
Vgl. Schwarz 2001, S. 19.
Laut Planungsziel soll der Verlegungsbeginn innerhalb von fünf Tagen erfolgen
mit der Option, die Kräfte bis auf eine Stärke von 20.000 Soldaten anwachsen zu
lassen. Vgl. NATO Public Diplomacy Division 2005, S.1.
Die Konzeption der EU-Battlegroups sieht vor, innerhalb von 15 Tagen jeweils
1.500 Soldaten einsatzbereit im jeweiligen Interventionsgebiet verfügbar zu haben, wobei grundsätzlich eine Battlegroup für einen Konflikt vorgesehen ist. Vgl.
62
Aus dem militärischen Blickwinkel soll das RDO-Konzept also ermöglichen, den Gegner zu überraschen, die Initiative des Handelns
an sich zu reißen und so die Wahrscheinlichkeit eines militärisch
gesehen erfolgreichen Einsatzendes zu erhöhen, wobei durch die
extrem hohe Effizienz der eingesetzten Verbände eigene Ressourcen
176
geschont werden.
Auch auf der strategischen Ebene eröffnen sich durch die Befähigung, RDO durchzuführen, durchaus positive Möglichkeiten: Zum
Beispiel können humanitär begründbare Interventionen durchgeführt werden, noch bevor das Ausmaß des interventionsbegründenden Konflikts überhand nimmt. Dennoch sollen auch an dieser Stelle
diejenigen Aspekte zur Sprache kommen, die der eigentlichen
Kriegsaversion demokratischer Gesellschaften zuwider laufen.
Es ist eine zunehmende Diskrepanz zwischen der Reaktionsschnelligkeit des Militärs, das immer schneller in der Lage ist, global Wirkung zu entfalten, und der politischen Entscheidungsebene zu beobachten. Diese Diskrepanz lässt sich aus der Tatsache erklären,
dass politische Entscheidungen in demokratischen Gesellschaften
grundsätzlich ein Ergebnis von Diskussion, Verhandlung und, je
nach den systemischen Besonderheiten des jeweiligen Staates,
177
Konsensfindung sind.
Militärische Entscheidungsfindung hingegen findet trotz aller Vernetzung nach wie vor hauptsächlich in hierarchischen Strukturen
auf der Grundlage von Befehl und Gehorsam statt. Ein Konsens
braucht nicht gesucht zu werden, da der Befehlende nicht auf die
explizite Zustimmung des Untergebenen zu der jeweiligen Entscheidung angewiesen ist. Zusätzlich ist der militärische Entscheidungsfindungs- und auch der Umsetzungsprozess konzeptionell auf
Schnelligkeit angelegt, um den Erfordernissen eines gewaltsamen
Konfliktaustrags mit seinen rasch wechselnden Lagen gerecht werden zu können.
Diese wachsende Diskrepanz führt dazu, dass im Falle einer krisenhaften Entwicklung nicht die militärische Implementierung einer
European Union Institute for Security Studies 2005, S. 12f.
176
177
Vgl. Rühl, 2000, S. 13.
Vgl. Metz 2000a, S. 75.
63
Entscheidung „handlungshemmend“ erscheint, sondern der vorhergehende, politische Prozess. Schlimmer noch, die „Langsamkeit“
des politischen Vorgangs macht den Vorteil reaktionsschnellen Ein178
greifens zunichte.
In Verbindung mit der gesteigerten Interdependenzwahrnehmung
und den normativen Vorstellungen westlicher Gesellschaften folgt
das Bemühen, den politischen Entscheidungsprozess zu verkürzen,
um möglichst schnell von der Beobachter- in die Akteursrolle wechseln und somit Einfluss auf die Entwicklung der vorliegenden Krise
179
nehmen zu können. Dies wiederum stellt eine Schwächung des
Primats der Politik über das Militär dar: Die Geschwindigkeit politischer Entscheidungsfindung wird im Versuch, das Primat der Politik
zu wahren, den militärischen Möglichkeiten angepasst, was sich
180
negativ auf die Sorgfalt der Beschlussfassung auswirken kann.
Hier illustriert ein Beispiel aus den Vereinigten Staaten den Zusammenhang sehr deutlich, dass in engem Zusammenhang mit den oben erwähnten Planungen des US-Verteidigungsministeriums steht.
Da die Verfassung der Vereinigten Staaten vorsieht, dass der Präsident, Regierungschef, Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der
Streitkräfte in Krieg und Frieden ist, räumt das amerikanische System dem Amtsinhaber weitreichende Befugnisse bezüglich des Einsatzes der Armee ein. Das tatsächliche „ius ad bellum“ hingegen hat
der Kongress inne, was als ein wichtiges Merkmal demokratisch
181
verfasster Staaten zu betrachten ist. Beeinflusst durch die Kriegsaversion der Bevölkerung nach dem Zweiten Weltkrieg kam es jedoch nach 1945 zu keinem durch eine Kriegserklärung eröffneten
„Krieg“ mehr. Stattdessen häuften sich die als „Polizei-“ oder „Beratermissionen“ oder ähnlich bezeichneten Militäreinsätze, die es
ermöglichten, den politisch ungünstigen Begriff „Krieg“ zu umge182
hen.
178
179
180
181
182
Vgl. Tucker 2000, S. 72.
Vgl. Borchert 2004, S. 8.
Vgl. Herberg-Rothe 2003, S. 131.
„The Congress shall have power … to declare war … .” Vgl. The Constitution of the
United States of America, Article I, Section 8, 1988, S. 84.
Die Interventionen in Korea, Vietnam, Panama oder dem Kosovo wurden offiziell
64
Um dem Einsatz des US-amerikanischen Militärs außerhalb eines
erklärten Krieges unter ein Mindestmaß parlamentarischer Kontrolle
zu bringen, wurde im Jahre 1973 die sogenannte „War Powers Resolution“ erlassen. Diese sollte verhindern, dass amerikanische
Streitkräfte – wie im Vietnam-Krieg geschehen – ohne Autorisierung
183
durch das Parlament de facto Krieg führen. Neben Informationsund Konsultationsrechten für den Kongress sieht diese Resolution
vor allem vor, dass ein Militäreinsatz, der anders als durch Kriegserklärung zustande gekommen ist, 60 Tage nachdem der Kongress von
diesem in Kenntnis gesetzt wurde (was zu geschehen hat, wenn amerikanische Truppen in Kampfhandlungen verwickelt werden),
184
beendet werden muss.
Vor diesem Hintergrund erscheinen die oben erwähnten Bestrebungen, militärische Interventionen nach nur 30 Tagen beenden zu können, wie ein versuchter Ausbau dessen, was im US-Sprachgebrauch
als „presidential wars“ bezeichnet wird: „The RMA allows ... administrations to conduct ´presidential wars` (with no Congressional
authorization) within the time limit set by the War Powers Resoluti185
on.“ Offensichtlich ist die Gewinnung von Kriegsführungsfähigkeit
nicht nur ein Effekt, der aus der RMA resultieren kann, sondern der
186
teilweise auch aktiv gesucht wird.
Ein weiterer wichtiger Zusammenhang sollte an dieser Stelle Beachtung finden: Die Dauer eines militärischen Einsatzes korreliert positiv mit der Abnahme der Unterstützung durch die Öffentlichkeit de187
mokratischer Gesellschaften. Dieser Zusammenhang verwundert
nicht aufgrund der Wahrscheinlichkeit, dass mit steigender Konfliktdauer die Zahl der menschlichen Verluste ansteigt. Auch das
sämtlich nicht als „Krieg“ bezeichnet. Vgl. Kamienski 2003, S. 1.
183
184
185
186
187
Vgl. Lösche 2004, S. 30.
Wie weitreichend diese Befugnis ausgelegt werden kann, zeigt sich am Beispiel
des Kosovo-Konfliktes: Obwohl die US-Luftstreitkräfte massive Angriffe flogen
und hochwertiges Gerät verloren, wurde dieser Einsatz auf Grundlage der „War
Powers Resolution“ durchgeführt. Vgl. Grimmett 2003, S. 4.
Kamienski 2003, S. 2.
Vgl. Greis 2005, S. 10.
Vgl. Filzmaier 2003, S. 49. Vgl. auch: Süddeutsche Zeitung vom 22.06.2005.
65
Bestreben, kosteneffizient zu wirken, wird durch ein langes militärisches Hochintensitäts-Engagement negativ berührt.
Die Exekutivorgane haben dementsprechend ein Interesse, Militäreinsätze möglichst kurz zu gestalten, um dem Vertrauens- und Unterstützungsverlust zu begegnen. Mit einer Zielplanung wie der oben
erläuterten wird also eine wirkungsvolle Hemmschwelle zum Militäreinsatz teilweise entkräftet.
7.3 Der moralische Impetus zur vermehrten Intervention
7.3.1 Eigenwahrnehmung westlicher Demokratien
In diesem Zusammenhang erlangt ein Aspekt, der bis hierhin noch
wenig beleuchtet wurde, große Bedeutung: Neben das bereits beschriebene demokratische Menschenbild mit seinen Implikationen
für staatliches Handeln, tritt das verbreitete Bewusstsein demokratischer Gesellschaften, über eine nach eigenen Maßstäben zwar
nicht perfekte, doch nichtsdestotrotz über die beste realisierbare
188
Gesellschaftsform zu verfügen.
In Verbindung mit der demokratischen Überzeugung, dass das eigene Gesellschaftsmodell dem menschlichen Charakter am ehesten
entspricht, mithin auch von „den Menschen“ zum Teil unbewusst
angestrebt wird, entsteht hieraus auch die Ansicht, dass dieses Sys189
tem auch anderen Völkern verfügbar gemacht werden müsse.
Über die bloße anthropologische Theorie hinaus scheint die Empirie
die genannte These zu bestätigen: Kein anderes Gesellschaftsmodell hat es bisher vermocht, so zahlreichen Nationen unter so unterschiedlichen Umständen (wie zum Beispiel die ungleichmäßige
Ausstattung mit natürlichen Ressourcen) zu langanhaltendem
Wohlstand und (relativem) Frieden bei gleichzeitig so weitgehender
188
189
Vgl. Vorländer 2004, S. 56.
Vgl. Kennedy 2003, S. 538.
66
individueller Freiheit zu bewegen, wie das demokratische Modell.
Dieser Befund spiegelt sich zum Beispiel in der Tatsache wider, dass
die zehn reichsten Nationen allesamt nach demokratischen
190
Grundsätzen organisiert sind.
Auch auf normativer Ebene geht das demokratische Selbstverständnis davon aus, dem Naturell und der Würde des Menschen am ehesten Rechnung zu tragen. Dies manifestiert sich unter anderem im
Schutz der als universell angesehenen Menschrechte und dem Prinzip der Rechtstaatlichkeit. Rechtstaatlichkeit wiederum wirkt sich
191
positiv auf das wirtschaftliche Wachstum aus, welches in einer
Überlegenheit in nahezu allen Bereichen staatlich relevanten Handelns gipfelt.
Vor diesem Hintergrund wird bereits erkennbar, auf welchen Zusammenhang hier abgestellt werden soll: Die tatsächliche militärische und die empfundene moralische Überlegenheit westlicher Demokratien gegenüber nicht-demokratischen Gesellschaftsmodellen
kann dazu führen, dass letzteren in nahezu sozialdarwinistischer
Manier „zu ihrem Glück (nämlich einem demokratischen System)
192
verholfen“ wird.
Die Erfahrung zunehmender Interdependenz im internationalen Umfeld, der Befund der Nicht-Aggression zwischen Demokratien sowie
das Resümee, dass „nicht so sehr das Militär, sondern die Instabilität anderer Länder als Quelle von Sicherheitsbedrohungen für die
193
stabilen Länder gesehen“ werden muss, befördert diesen Gedan194
ken. Unter den gegebenen Bedingungen scheint eine aktive De-
190
191
192
193
194
Reichtum gemessen am BSP pro Kopf in USD. Vgl. Baratta 2001, Seitenspalte
1088.
Vgl. Weltbank 2003, S. 49.
Ein hervorragendes Beispiel für das moralische Überlegenheitsgefühl des Westens stellt die „Selbstmandatierung“ zur Operation „Allied Force“ dar. Entgegen
den Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen waren die NATOStaaten der Ansicht, sich selbst das Recht zusprechen zu können, gewaltsam in
Jugoslawien zu intervenieren, weil man der Ansicht war (oder dies zumindest vorgab), die „Gerechtigkeit“ auf seiner Seite zu haben. Vgl. Müller 2001, S. 2.
Greis 2005, S. 8.
Vgl. Ruloff 2004, S. 189.
67
mokratisierungsstrategie der eigenen, nationalen Sicherheit zu dienen, weswegen eine Intervention zugunsten der Demokratisierung
zugleich auch als eine normativ gerechtfertigte Intervention zuguns195
ten der „gegnerischen“ Bevölkerung erscheint.
Der militärische Fähigkeitssprung der RMA und seine Konsequenzen
können nun dazu beitragen, dass diese aktive Demokratisierung auf
nicht-zivilem Wege erfolgt. Die Begründung für einen Einsatz wären
in einem solchen Falle die aus demokratietheoretischer Sicht „unerträglichen“ politischen Zustände im jeweiligen „Zielland“, sowie die
von der regionalen Instabilität ausgehende Beeinträchtigung eigener Interessen.
Besonders relevant wird dieser Zusammenhang in Fällen, in welchen
der demokratischen Interventionsmacht ein im Kant´schen Sinne
„ungerechter Feind“ gegenübersteht, gegen den der Einsatz gewalt196
samer Mittel auch in der Demokratie legitim erscheint.
7.3.2 Feindbild „Schurkenstaaten“
Als „ungerechte Feinde“ werden häufig zunächst diktatorisch oder
autokratisch geführte Regime (so genannte „Schurkenstaaten“) verstanden. Zumindest in der Wahrnehmung demokratischer Gesellschaften stehen diese dem eigenen Gesellschaftsbild sowohl durch
ihr inneres Gefüge als auch ihr äußeres Verhalten quasi kontradiktorisch gegenüber. Dementsprechend wird parallel zur eigenen Praxis,
gewaltlose Konfliktlösungsstrategien zu externalisieren, ein potentiell aggressives Verhalten von nicht-demokratischen Regimen antizipiert. Aus diesem Grunde sind derartige Systeme für Demokratisie197
rungsbestrebungen besonders prädestiniert.
Die Tendenz, Staaten nicht-demokratischen Typs potentiell aggressives Außenverhalten zu unterstellen, kann jedoch in eine „self195
196
197
Vgl. Czempiel 2000, S. 7.
Vgl. Müller 2005, S. 2.
Vgl.ebd., S. 4.
68
fullfilling-prophecy“ münden: Da von autokratischen Regimen aggressives Verhalten „erwartet“ wird, steigern Demokratien ihrerseits
ihre Aggressionsbereitschaft (zum Beispiel im diplomatischen
Sprachgebrauch) gegenüber diesen Staaten, was diese wiederum
dazu veranlasst, sich gegenüber der demokratischen Staatenge198
meinschaft als „wehrhaft“ zu profilieren.
7.3.3 Feindbild „Gescheiterte Staaten“
Die zweite Ausprägung des „ungerechten Feindes“ stellen die so
genannten „scheiternden“ oder „gescheiterten“ Staaten dar.
In gewisser Weise sind sie das genaue Gegenstück zum „Schurkenstaat“, da in ihnen nicht ein Übermaß an Unterdrückung durch staatliche Institutionen entsteht, sondern die staatliche Zentralgewalt
nicht in der Lage ist, fundamentale Staatsaufgaben zu leisten, was
letztendlich in Anarchie, also einem gleichsam „menschenrechts199
freien Raum“ resultiert. Abgesehen von den negativen Aspekten
für die eigene Sicherheit, beziehungsweise das eigene Interesse an
globaler Stabilität, ist diese Situation mit dem (nicht nur) demokratischen Anspruch unvereinbar, der den Schutz des Individuums
durch Herstellung von Sicherheit als Kernbereich staatlichen Han200
delns ansieht.
Da das Souveränitätsprinzip aus demokratischer Perspektive wesentlich aus der Aufgabe des Staates erwächst, die Rechte seiner
201
Bürger zu schützen, kann dieser Grundsatz des internationalen
Systems umso leichter eine Schwächung erfahren, wenn der betreffende Staat dieser Aufgabe nicht nachkommen will oder kann. Sind
198
199
200
201
Vgl. Risse-Kappen 1994, S. 173f.
Vgl. Schultze 2002, S. 477.
Vgl. Riescher 2002, S. 316.
Vgl. Abiew 1999, S. 151.
69
hierdurch die Interessen anderer Staaten negativ berührt, wird eine
202
Intervention von außen zunehmend wahrscheinlicher.
Der geschilderte Zusammenhang wird an dieser Stelle deswegen so
detailliert beleuchtet, weil er für die Begründung, warum demokratische Gesellschaften ihre militärischen Möglichkeiten aufgrund der
RMA-Fortschritte schneller zur Anwendung bringen könnten, von
großer Wichtigkeit ist. Die reine Fähigkeit, eine militärische Lösung
zu suchen, lässt noch nicht unbedingt auf die Wahrscheinlichkeit
des Eintretens eines solchen Falles schließen.
Das demokratische Werteverständnis und der „Demokratische Frieden“ als Theorie Internationaler Beziehungen können sich unter den
Bedingungen der RMA selbst gleichsam konterkarieren.
8 Resümee
8.1 Zusammenfassung und Leitfragenbeantwortung
Ziel der vorliegenden Arbeit war es, zu überprüfen, ob und inwiefern
die RMA dazu beitragen kann, die Interventionshemmschwelle westlicher Demokratien zu senken.
Für die Beantwortung dieser Frage wurden eingehend die Bedingungen, unter denen westliche Staaten zu gewaltsamen Handlungsoptionen greifen – auch im Kontext mit anderen Bereichen der modernen Massendemokratie – illustriert.
Durch diesen Ansatz konnte der „demokratische Zielkomplex“, also
die grundsätzlichen Aversionen demokratischer Gesellschaften gegen Gewalt als Konfliktlösungsstrategie, hohe Steuerausgaben für
militärische Zwecke, sowie Verluste an Menschenleben, als Prämisse für demokratische Kriegsführungsbereitschaft identifiziert werden. Andere Faktoren, wie selten vorhandene politische Opportunität von Militäreinsätzen aufgrund der durch solche Einsätze und ihre
202
Vgl. Chojnacki, 2002.
70
Begleiterscheinungen oftmals geringer werdenden Wiederwahlchancen, traten verstärkend hinzu, wodurch das Fundament demokratischer Konfliktaversion erweitert und gestärkt wurde.
Die Darstellung der RMA anhand einiger ihrer Facetten zeigte auf,
dass der stattfindende Wandel im Bereich militärischen Handelns
den hohen normativen Ansprüchen der westlichen Gesellschaften zu
genügen scheint, militärisches Agieren sich also entlang der – von
der demokratischen Gesellschaftswelt postulierten – Anforderungen
an tolerierbaren Gewalteinsatz orientiert.
Der Kernabschnitt verwies hingegen deutlich auf die sich hieraus
ergebenden Problemfelder: Eben aufgrund der Tatsache, dass die
Kriegführung den demokratischen Anforderungen angepasst wird,
wird der Rückgriff auf militärische Instrumente erleichtert, da der
Einsatz nun mit den eigenen moralischen und politischen Ansprüchen besser vereinbar zu sein scheint. Dieser Wandel wurde anhand
von Beispielen aus verschiedenen Bereichen militärischen Wandels
illustriert. Auch hier wurde der „permissive Impetus“ durch verschiedene Gesellschaftsbereiche verstärkt und den Massenmedien
kam, in Kongruenz zum vorherigen Abschnitt, wiederum eine besondere Bedeutung zu.
Ausgehend von der These, dass die reine Fähigkeit, Interventionen
unter vertretbaren Kosten durchzuführen, kein hinreichender Grund
für eine tatsächliche Intervention sei, war es wichtig, der Frage
nachzugehen, warum nun Demokratien einen Anreiz haben sollten,
militärische Interventionen durchzuführen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die RMA die Rückkehr des
Krieges beziehungsweise der militärischen Gewaltanwendung als
Instrument der Außenpolitik befördern kann. Dies geschieht dadurch, dass RMA-Streitkräfte zumindest hinsichtlich eines gewissen
Einsatzspektrums – nämlich schnelle Schläge gegen zentralistisch
ausgerichtete Systeme – den an demokratische Kriegführung gestellten Vorgaben (Kosten-Nutzen-Rechnung, Legitimität des Gewalteinsatzes, geringe bis keine Verluste) wesentlich besser entsprechen als Nicht-RMA-Kräfte.
Dass in der Empirie bereits ein Gesinnungswandel vonstatten geht,
wurde im Abschnitt 7.2.4 gezeigt: Der politische Entscheidungsprozess wird den militärischen Möglichkeiten angepasst, die Entschei71
dungsfindung beschleunigt, oder auch die militärische Operationsplanung den politischen Gegebenheiten so angepasst, dass der
militärische Handlungsspielraum der politischen Entscheidungsträ203
ger wesentlich erweitert wird.
Gleichsam in Analogie zu den Kabinettskriegen des 18. Jahrhunderts, in denen Krieg „ganz ausschließlich die Angelegenheit souve204
räner Fürsten“ gewesen war, ist auch heute die Masse des Volkes
an der gewaltsamen Auseinandersetzung weder durch Kriegsdienst
noch durch erhöhte Kriegsabgaben, sondern hauptsächlich durch
die (Nicht-)Duldung des militärischen Engagements beteiligt.
Zwar nehmen moderne Massenmedien eine starke Überwachungsfunktion wahr, die bis zum Missionsabbruch aus politischen Gründen führen kann. Andererseits können sie aber auch, abhängig von
den jeweiligen gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, als Werkzeug der Exekutive zur Rechtfertigung militärischer
Operationen instrumentalisiert werden.
Letztlich ist festzustellen, dass ein „Gewöhnungsprozess“ an militärische Formen des Konfliktaustrages, verstärkt durch zum Teil zensur-ähnliche Formen der Informationspolitik, in vielen westlichen
205
Gesellschaften eingesetzt hat. Dieser Gewöhnungsprozess resultiert einerseits in Tausenden von Soldaten der westlichen Demokratien, die weltweit in Krisengebieten stationiert werden, andererseits
in der Auffassung, dass militärische Gewaltanwendung wieder zu
den unumgänglichen Notwendigkeiten politischen Handelns ge206
hört.
Obgleich der generelle Befund ist, dass die RMA sehr wohl in der
Lage ist, Militäreinsätze abseits der territorialen Selbstverteidigung
für Demokratien als politisches Instrument verfügbar zu machen, so
203
204
205
206
Vgl.ebd.
Creveld 1998, S. 67.
Diese „Zensur“ beginnt bei dem Umstand, dass weder „Krieg“ geführt wird, noch
es „Gefallene“ gibt und endet bei den beschriebenen Strategien des „Embedding“, um die Berichterstattung zu steuern.
„Europa kann nur dann eine angemessene Rolle in der Welt spielen, wenn es die
Spielregeln befolgt: Konflikte werden (wieder?) mit Waffengewalt ausgetragen.“
Voigt 2003, S. 216.
72
muss doch zwischen verschiedenen Sicherheitsperzeptionen differenziert werden: Während zum Beispiel die USA weltweite Machtprojektion betreiben, haben Staaten wie Frankreich oder Großbritannien historisch bedingt Interessenschwerpunkte (Kolonien), in denen sie verstärkt Verantwortung zu übernehmen bereit sind.
Die Bundesrepublik Deutschland hingegen ist – ebenfalls historisch
bedingt – ein vergleichsweise junger Akteur im Bereich militärischer
Interventionen, der stets im Verbund mit anderen Staaten zu agieren
beabsichtigt.
8.2 Handlungsbedarf
Prinzipiell ist es sicher nicht zu begrüßen, wenn die Möglichkeit
besteht, dass Staaten der westlichen Hemisphäre sich vermehrt auf
die Stärke ihrer Waffen verlassen, um ihre Interessen im internationalen System durchzusetzen, auch wenn die Motivation normativ
begründet sein sollte.
Wie gezeigt wurde, hätte ein solches Vorgehen dauerhaft nicht nur
eine moralisch-normative Delegitimierung des eigenen Anspruches,
sondern auch ein Absinken des Sicherheitsniveaus der RMA-Staaten
und der westlichen Staaten insgesamt zur Folge. Das wäre das ge207
naue Gegenteil dessen, was die RMA zu erreichen sucht.
Da sich jedoch neue militärische Potentiale nicht „ent-erfinden“
208
lassen , muss ein modus vivendi gefunden werden, der sicherstellt, dass militärisch starke und von dauerhaften Bündnissen
weitgehend unabhängige Nationalstaaten ihre Problemlösungsstrategien nicht zusehends militarisieren.
Ein erster Schritt hierzu ist, noch auf der Ebene der jeweiligen Gesellschaft, die Beibehaltung einer Medienlandschaft, die in der Lage
207
208
Vgl. Schwarz 2001, S. 24.
Ebenso wenig wie die Gaswaffe nach dem Ersten Weltkrieg oder die Nuklearwaffen im Zuge des Ost-West-Konfliktes werden die heute erreichten militärischen
Fähigkeiten „verschwinden“, es sei denn, sie erweisen sich als unzulänglich oder
kontraproduktiv. Vgl. Gouré 2000, S. 81.
73
und willens ist, über ökonomische Gewinnabsichten hinaus ihren
essentiell wichtigen Kontroll- und Aufklärungsauftrag wahrzunehmen und auf reißerische „Sensationsberichterstattung“ im Bereich
sicherheitspolitischer Themen weitgehend zu verzichten. Eine Rückkehr zur nüchternen Seriosität ist also notwendig.
Um zu gewährleisten, dass Staaten nicht zunehmend aus ihrer militärischen Überlegenheit eine Verpflichtung zu oder ein Recht auf
209
Interventionen ableiten, ist es von entscheidender Bedeutung,
dasjenige Organ zu stärken, welches Interventionen überhaupt erst
legitimieren kann: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Eine
solche Stärkung ist jedoch nur im Zuge umfassender Reformen möglich, die diesem Organ mehr Handlungsfähigkeit und vor allem Legitimation verschaffen, damit „Selbstmandatierungen“, wie im Falle
der Kosovo-Intervention, unnötig werden. Eine Revision des VetoRechts sowie eine Erweiterung um mehrere Staaten, um eine „globale Repräsentativität“ zu schaffen, scheint hierfür dringend notwendig zu sein.
Ein weiterer wichtiger Bereich, in welchem eine Änderung vonstatten
gehen sollte, um ein Ausufern von Interventionen zu verhindern, ist
im „Missionsgedanken“ demokratischer Staaten zu finden. Zumindest gegenüber funktionierenden Staatswesen scheint zum Beispiel
die Förderung von marktwirtschaftlichen Strukturen eher zu Demo210
kratie zu führen als Luftschläge gegen die politische Führung.
Sicher sind noch weitere Bereiche zu identifizieren, in denen Hand211
lungsbedarf besteht. Einige Aspekte von besonderer Relevanz
sind jedoch genannt worden. Eine konsistente Bearbeitung dieser
Bereiche sollte bereits zu positiven Ergebnissen führen.
209
210
211
Insbesondere relevant ist hierbei die Intervention wegen „Störung des internationalen Friedens“. Mit Blick auf die Auswirkungen der Globalisierung besteht die
Gefahr einer „Inflation der Interventionsgründe“, da viele Entwicklungen sich auf
den internationalen Frieden auswirken. Vgl. Weiss 1996, S. 66.
Ein Beispiel für derartige Demokratisierungsbemühungen ist die Volksrepublik
China. Vgl. Czempiel 2000, S. 9.
Auf nationaler Ebene ist hierbei insbesondere die Beibehaltung beziehungsweise
der Ausbau der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte zu nennen.
74
Nicht verschwiegen werden sollten allerdings auch andere Facetten
der RMA-Implikationen, auf die an dieser Stelle nicht detailliert eingegangen werden kann, die aber dennoch der Berücksichtigung
bedürfen. Gemeint sind hiermit zum Beispiel die Auswirkungen der
RMA auf die Wirksamkeit der heute angewandten Formen von Rüs212
tungskontrolle , die Problematik der Aufrüstung des Weltraumes
213
als zentralem Bereich des „battlespace“ oder auch die moralischrechtlichen Dilemmata, die sich aus dem EBO-Konzept ergeben kön214
nen.
9 Schlusswort
Wie die vorliegende Arbeit gezeigt hat, bedarf es eines genauen
Hinsehens seitens der Öffentlichkeit und der politischen Verantwortungsträger, um bei Entscheidungen über militärische Gewaltanwendung zur Erreichung politischer Ziele nicht in eines der mannigfaltigen Dilemmata zu geraten, welche sich im Spannungsfeld zwischen normativen Anspruch und der Praxis demokratischer
Kriegführung ergeben.
Sicherlich kann nicht jede krisenhafte Situation in der internationalen Politik auf gewaltlosem Wege gelöst werden, dennoch sollte die
gestiegene Fähigkeit, sich militärischer Mittel unter scheinbar „akzeptablen“ Bedingungen zu bedienen, nicht dazu führen, dass diese
verfrüht oder gar unnötig herangezogen werden.
Schlussendlich sollten sich politische Entscheidungsträger, wenn es
um Entsendung der eigenen Streitkräfte in eventuell lebensbedrohliche Situationen geht, der Forderung bewusst sein, die vor mehr als
60 Jahren Generaloberst Guderian, als Panzeroffizier der „ersten
212
213
214
Abnehmende Relevanz quantitativer Merkmale führt in diesem Bereich zur Entkräftung der Regime.
Die zentrale Bedeutung des erdnahen Weltraumes für militärische Schlagkraft
kann in neue Sicherheitsdilemmata und technologisches Weltraumwettrüsten
münden. Vgl. Süddeutsche Zeitung vom 08.06.2005, S. 10: „Waffenkammer Weltraum“.
Wie der Kosovo-Krieg gezeigt hat, zieht eine EBO-Kampagne schnell die intensive
Bekämpfung teilweise oder überwiegend zivil genutzter Infrastruktureinrichtungen nach sich.
75
Stunde“ Vorkämpfer der damaligen RMA, erhob: Man könne vom
Soldaten in letzter Konsequenz durchaus den Einsatz seines Lebens
für eine Sache fordern. Man dürfe dieses doch nur dann, wenn das
Ziel diesen höchstmöglichen Einsatz rechtfertige.
76
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„Blitzing NATO“, Spiegel vom 26.11.1984; in: Neugebauer, KarlVolker (Hrsg.): Grundzüge der deutschen Militärgeschichte – Arbeits- und Quellenbuch, Freiburg, Rombach Verlag, 1993, S. 447450
Boeing-Online: F22-Raptor, online unter: www.boeing.com/defensespace/military/f22/f22_back.html (21.04.2005).
Deutsche Luftwaffe: Panavia PA 200 Tornado, online unter:
www.luftwaffe.de/C1256C770036BB94/vwContentByKey/W25GWG
R9302BLYNDE (20.04.2005).
Federation of American Scientists: BGM-109 Tomahawk, online
unter: www.fas.org/man/dod101/sys/smart/bgm-109.htm (30.06.
2005).
„Für 10.000 Dollar in die Hölle“, Süddeutsche Zeitung-Online vom
23.04.2004; online unter: www.sueddeutsche.de/wirschaft/artikel/697/30667/(04.06.2005).
“Iraqis Talk About their Elections - Voices of Freedom”, The White
House, online unter: www.whitehouse.gov/infocus/iraq/liberation.html (18.05.2005).
Süddeutsche Zeitung, 61. Jahrgang.
“U.S. Drones Crowd Iraq´s Skies to Fight Insurgents”, New York Times Online vom 05.04.2005; www.nytimes.com/2005/04/05/ international/middleeast/05predator.html?ei=5070&en=066faac
315219bfd&ex=1113364800&adxnnl=1&adxnnlx=1113051849sZu7nhAp5GbXYXcZN SCr7A (09.04.2005).
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