Ordnungsgemäße und umweltverträgliche Entsorgung von Asbest

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Ordnungsgemäße und umweltverträgliche Entsorgung von Asbest
Ordnungsgemäße und umweltverträgliche Entsorgung von Asbest,
künstlichen Mineralfasern und Teerpappe
1.
Allgemeines
In der Bewertung und Einstufung von Asbestabfällen und teerhaltigen Abfällen wie Dachpappen haben sich mit der
Neufassung des europäischen Abfallartenkataloges und dessen Umsetzung in deutsches Recht zum 1. Januar 2002
entscheidende Änderungen ergeben. Ebenso wird der Gefährlichkeit von Abfällen mit künstlichen Mineralfasern mehr
Augenmerk geschenkt. Diese Neuerungen führen dazu, dass weitere Abfälle als besonders überwachungsbedürftig
eingestuft worden sind und somit an die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH andienpflichtig sind.
Die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH (SBB) ist die zentrale Einrichtung der Länder Brandenburg und
Berlin zur Organisation der Sonderabfallentsorgung. In diesem Rahmen nimmt die SBB behördliche (hoheitliche)
Aufgaben auf der Grundlage der SoAbfEV des Landes Berlin sowie der SAbfEV des Landes Brandenburg wahr. Dazu
gehören unter anderem die Bestätigung von Entsorgungsnachweisen, die Erfassung und Auswertung von
Begleitscheinen und die Einstufung der Abfälle zur Verwertung oder Beseitigung.
2.
Einordnung von Asbestabfällen, KMF-Abfällen und Teerpappe-Abfällen in die neue
Abfallverzeichnisverordnung AVV
2.1
Asbestabfälle
Im folgenden werden die Abfallschlüssel aufgeführt, die für Asbestabfälle, die beim Um- und Rückbau anfallen
relevant sind. Eine wesentliche Änderung der Einstufung von Asbestabfällen besteht darin, dass nunmehr alle
Asbestabfälle, unabhängig von der Einstufung schwach oder stark gebunden, als besonders überwachungsbedürftig
eingestuft werden.
Zu beachten ist nach wie vor, dass eine Vermischung verschiedener Abfälle, z.B. Asbestzementplatten mit Spritzasbest
o.ä. nicht zulässig ist. Eine strenge Getrennthaltung der einzelnen Abfallarten ist weiterhin notwendig. Die besondere
Überwachungsbedürftigkeit eines Abfall ist an der Kennzeichnung mit * bei dem entsprechenden Abfallschlüssels
erkennbar.
EAK-Abfallschlüssel bis
31.12.2001
16 02 04 gebrauchte Geräte,
freies Asbest enthaltend
16 02 06 Abfälle aus der
asbestverarbeitenden Industrie
17 06 01 Isoliermaterial, das
freies Asbest enthält
17 06 99D1 anderes
Isoliermaterial mit
schädlichen
Verunreinigungen
17 01 99 D1 Beton, Ziegel,
Fliesen, Keramik und
Baustoffe auf Gips- oder
Asbestbasis mit schädlichen
Verunreinigungen
17 01 05 Baustoffe auf
Asbestbasis
2.2
AVV-Abfallschlüssel ab
01.01.2002
16 01 11* asbesthaltige
Bremsbeläge
16 02 12* gebrauchte Geräte, die
freies Asbest enthalten
06 13 04*Abfälle aus der
Asbestverarbeitung
17 06 01* Dämmmaterial, das
Asbest enthält
17 06 01* Dämmmaterial, das
Asbest enthält
17 06 05* asbesthaltige
Baustoffe
ausgewählte Beispiele
Elektrospeicherheizgeräte, elektrische
Schalteinrichtungen, Heizkessel, Trocken-,
Härte- und Glühöfen, Kleingeräte wie
Toaster, bei denen der Verdacht besteht,
dass Asbest enthalten ist (Herstellungsjahr
vor 1986 bei deutschen Produkten)
Spritzasbest, asbesthaltige Stäube,
leichte asbesthaltige Platten ( Sokalit,
Neptunit, Baufatherm, Promasbest),
Asbestschnüre, -bänder, -schläuche, gewebe, Asbestfilter, Asbestpapiere,
Asbestpappen
ebene Asbestzementplatten (Baufanit,
Eternit), Asbestzementwelltafeln,
Asbestzement-Druckrohre, Kanalelemente, asbesthaltige Putze
17 06 05* asbesthaltige
Baustoffe
Abfälle mit künstlichen Mineralfasern
Bei den Abfällen, die künstliche Mineralfasern enthalten, haben sich hinsichtlich der Einstufung in besonders
überwachungsbedürftige und nicht besonders überwachungsbedürftige Abfälle zum 1. Januar 2002 nur in der
verbalen Beschreibung Änderungen ergeben. Abfälle, die künstliche Mineralfasern enthalten, werden durch die
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Einstufung nach § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Umsetzung des Europäischen Abfallverzeichnisses vom 10. Dezember
2001 speziell durch ihre Eigenschaften wie hautreizend und zum Teil kanzerogen eindeutig als gefährlicher Abfall
eingestuft. Auf Grund dieser Einstufung sind diese Abfälle besonders überwachungsbedürftig.
Grundsätzlich kann somit davon ausgegangen werden, dass alle Abfälle mit künstlichen Mineralfasern besonders
überwachungsbedürftig sind. Wenn allerdings durch den Abfallerzeuger nachgewiesen werden kann , dass keine
krebserzeugenden Eigenschaften (Faserstruktur) vorliegen und auch nicht R-Satz R 38 (laut Gefahrstoffrecht
hautreizend) erfüllt ist, kann auch eine Einstufung des Abfalls unter dem nicht überwachungsbedürftigem
Abfallschlüssel 17 06 04 erfolgen.
EAK-Abfallschlüssel
bis 31.12.2001
17 06 99D1 anderes
Isoliermaterial mit schädlichen
Verunreinigungen
17 06 02 anderes Isoliermaterial
2.3
EAK-Abfallschlüssel
ab 01.01.2002
17 06 03* anderes Dämmmaterial,
das aus gefährlichen Stoffen besteht
oder solche Stoffe enthält
17 06 04 Dämmmaterial mit
Ausnahme desjenigen, das unter 17
06 01* und 17 06 03* fällt
Spezielle Hinweise
Mineralfasern, die nachgewiesen nicht RSatz R38 (Hautreizend) erfüllen und nicht
als krebserzeugend eingestuft werden
Teerpappeabfälle
Dachpappen werden durch ihren Teergehalt zum besonders überwachungsbedürftigen Abfall. Die mit dem
Teergehalt verbundene zum Teil erhebliche Belastung mit sog. polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen
(PAK), welche krebserregend sind, führt zu der Einstufung als gefährlicher Abfall und damit auch zu einem besonders
überwachungsbedürftigem Abfall. Im allgemeinen kann man davon ausgehen, dass Dachpappen aus dem Neubau,
die z.B. in Form von Verschnitt oder als Reste anfallen, teerfrei und damit nicht besonders überwachungsbedürftig
sind.
Von Dachpappen aus dem Abriss oder der Sanierung von Gebäuden nimmt man an, dass diese teerhaltig sind und
somit als besonders überwachungsbedürftiger Abfall zu entsorgen sind. Liegen keine Erkenntnisse über die Herkunft
des Abfalls vor, ist es notwendig den Abfall auf den Gehalt an PAK zu untersuchen. Liegen die PAK-Gehalte (nach
EPA-Methode) des Abfalls über 100 mg/kg TS PAK, ist der Abfall als besonders überwachungsbedürftig einzustufen.
EAK-Abfallschlüssel
bis 31.12.2001
17 01 99 D1 Beton, Ziegel,
Fliesen, Keramik und Baustoffe
auf Gips- oder Asbestbasis mit
schädlichen Verunreinigungen
17 03 02 Asphalt, teerfrei
17 03 03 Teer und teerhaltige
Produkte
3.
AVV-Abfallschlüssel
ab 01.01.2002
17 03 01*kohlenteerhaltige
Bitumengemische
Spezielle Hinweise
17 03 02 Bitumengemische mit
Ausnahme derjenigen
die unter 17 03 01 fallen
17 03 03 *Kohlenteer und teerhaltige
Produkte
wenn es sich um Abfälle aus dem
Neubau handelt (Verschnitt, Reste)
PAK < 100 mg/kg TS
wenn es sich um Abfällen aus
Abriss/Sanierung handelt
PAK > 100 mg/kg TS
bei Straßenaufbruch ab 50 mg/kg
Benzo(a)pyren
Andienungspflicht und Nachweisführung
Wenn für den konkreten Abfall feststeht, um welchen Abfallschlüssel es sich handelt und wenn der Abfall besonders
überwachungsbedürftig ist, sind einige wichtige Formalitäten hinsichtlich der korrekten Nachweisführung und
Andienung zu beachten.
3.1
Andienungspflicht
Gemäß der Sonderabfallentsorgungsverordnungen der Länder Brandenburg (SAbfEV) und Berlin (SoAbfEV) besteht
gegenüber der SBB die Andienungspflicht für besonders überwachungsbedürftige Abfälle zur Beseitigung, die in den
Ländern Brandenburg und Berlin erzeugt worden sind oder in diese verbracht werden sollen. Andienungspflichtig sind
Erzeuger und Besitzer von besonders überwachungsbedürftigen
Abfällen bzw. Unternehmen, die
Sammelentsorgungsnachweise führen.
Die Andienung erfolgt durch Übersendung des ausgefüllten Entsorgungsnachweises, dazu gehören das Vorblatt, das
Deckblatt und die Verantwortlichen Erklärung sowie die Deklarationsanalyse mit dem Prüfbericht. Eine
Entsorgungsanlage muss nicht, kann aber bereits benannt werden. Sofern die benannte Entsorgungsanlage der SBB
nicht bekannt ist, setzt sie sich mit dem Anlagenbetreiber in Verbindung und prüft, ob dorthin eine Zuweisung
erfolgen kann.
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Wenn noch keine Beförderer- bzw. Erzeugernummer zur Verfügung steht, wendet man sich an die entsprechende
u.g. zuständige Behörde.
Land Berlin
Zuständig für die Vergabe der Beförderernummern im Bundesland Berlin ist die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung, Ref. SenStadt VIII C 3, Tel.: 030 / 9025-2187 (Frau Hoffmann).
Zuständig für die Vergabe der Erzeugernummer im Bundesland Berlin ist die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung, Ref. SenStadt VIII C 3, Tel.: 030 / 9025-2180 (Frau Wagner).
Land Brandenburg
Zuständig für das Land Brandenburg ist das Landesumweltamt (LUA) mit folgender Gebietszuordnung:
Beförderernummern für die Landkreise:
•
•
•
OHV, OPR, PR, BRB, P, HVL und PM:
BAR, UM, FF, MOL und LOS:
CB, LDS, EE, OSL, SPN und TF:
LUA Potsdam, Tel.: 0331 / 2776-437 (Frau Lenkeit)
LUA Frankfurt / Oder, Tel.: 0335 / 560-3221 (Frau Schulze)
LUA Cottbus, Tel.: 0355 / 8762-161 (Frau Telemann)
Zuständig für das Land Brandenburg ist das Landesumweltamt (LUA) mit folgender Gebietszuordnung:
Erzeugernummern für die Landkreise:
•
•
•
3.2
OHV, OPR, PR, BRB, P, HVL und PM:
BAR, UM, FF, MOL und LOS:
CB, LDS, EE, OSL, SPN und TF:
LUA Potsdam, Tel.: 0331 / 2776-437 (Frau Lenkeit)
LUA Frankfurt / Oder, Tel.: 0335 / 560-32 21 (Frau Schultze)
LUA Cottbus, Tel.: 0355 / 876 21 59 (Frau Söldner)
Nachweisführung
Ganz allgemein dargestellt handelt es sich bei einem Entsorgungsnachweis um eine sogenannte Vorabkontrolle, im
Gegensatz zu den Begleitscheinen für Abfälle, die der Verbleibskontrolle dienen. Das bedeutet, der Abfallerzeuger
klärt vorab die Zulässigkeit der von ihm beabsichtigten Entsorgung. Ein Entsorgungsnachweis besteht aus
•
dem Deckblatt (EN), auf dem angegeben wird, wer was beantragt, d.h. es enthält Angaben zum Abfallerzeuger
(Firmenbezeichnung, Anschrift), zur Art des Entsorgungsnachweises (Einzelentsorgungsnachweis EN, SN
Sammelentsorgungsnachweis, Priviligiertes Verfahren PV, Vereinfachter Nachweis VN, Vereinfachter
Sammelnachweis VS) und ob der Abfall verwertet oder beseitigt werden soll,
•
der Verantwortlichen Erklärung (VE), in der der Abfallerzeuger rechtsverbindlich Angaben zur Abfallart (EAKSchlüssel u. -bezeichnung, betriebsinterne Bezeichnung), Abfallherkunft (Erzeugernummer) und
Abfallzusammensetzung (Laborprotokoll) macht; aufgrund der Rechtsverbindlichkeit ist es wichtig, hier korrekte
und aussagefähige Angaben zu machen,
• der Deklarationsanalyse (DA), die Bestandteil der Verantwortlichen Erklärung ist und der Abfallbeschreibung
dient.
Bei Asbest und KMF wird zur Zeit auf die Analyse verzichtet. Eine Ausnahme besteht bei Verdacht auf
Holzschutzmittel bei Dachbodensanierungen.
•
der Annahmeerklärung (AE), in der der Entsorger rechtsverbindlich erklärt, dass er bereit ist und über die
erforderlichen Genehmigungen verfügt, den in der Verantwortlichen Erklärung des Abfallerzeugers beschriebenen
Abfall anzunehmen; häufig ergänzt der Entsorger seine Annahmeerklärung durch konkrete
Annahmebedingungen.
•
der behördlichen Bestätigung der Zulässigkeit der Entsorgung (BB), die mit Nebenbestimmungen versehen
werden kann; bei den Nebenbestimmungen handelt es sich häufig um Fristbeschränkungen der maximal
möglichen Nachweislaufzeit von 5 Jahren, Einschränkungen der entsorgbaren Abfallmenge und Auflagen im
Zusammenhang mit dem Nachweis stattgefundener Entsorgungen (z.B. Nachforderung von Analysen);
die behördliche Bestätigung erfolgt durch die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde, die Prüfung der
Behörde bezieht sich demnach vorrangig auf die technischen und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen der
Entsorgungsanlage, den konkreten Abfall entsorgen zu können und zu dürfen.
Es gibt folgende Formen der Nachweisführung für besonders überwachungsbedürftige Abfälle:
Nachweisform
(Einzel-) Entsorgungsnachweis
Kürzel
Besonderheiten bei der Nachweisführung
Formen der
Andienung
EN
der Abfallerzeuger erhält Begleitscheine als Beleg
für die konkreten einzelnen Entsorgungen
Der Inhaber des Entsorgungsnachweises ist
andienungspflichtig
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Privilegiertes Verfahren
PV
Eine behördliche Bestätigung ist nicht
erforderlich, Voraussetzung: Entsorger hat eine
Freistellungsnummer (Entsorgerfachbetrieb).
Erzeuger muss Anzeigennummer bei seiner
Erzeugerbehörde (SBB für Brandenburg/Berlin)
beantragen. Begleitscheine wie beim EN
Sammelentsorgungsnachweise sind im
privilegierten Verfahren nicht möglich
Der Inhaber des Entsorgungsnachweises ist
andienungspflichtig
Sammelentsorgungsnachweis
SN
der Abfallerzeuger erhält Übernahmescheine als
Beleg für die konkreten einzelnen Entsorgungen; es
dürfen nicht mehr als 15 t des einzelnen Abfalls
pro Jahr anfallen
Andienungspflichtig ist
der einsammelnde
Beförderer, der einzelne
Abfallerzeuger zeigt die
Überlassung seines Abfall
mit dem Formular „S“
bei der SBB an („kleine
Form der Andienung“)
Des Weiteren sind zwei zusätzliche Formblätter zu beachten, die speziell von der SBB herausgegeben werden: das
Vorblatt und das Datenblatt.
Das Vorblatt dient zur Klärung, des Antragsgegenstandes und wie die weitere Bearbeitung laufen soll. Beispiele: Will
der Antragsteller eigentlich nur eine Anzeigenummer für ein Privilegiertes Verfahren oder möchte er mit den
eingereichten Unterlagen andienen; soll die SBB die weitere Bearbeitung übernehmen ((Einholen der
Annahmeerklärung und der behördlichen Bestätigung) oder sollen die Unterlagen nach Prüfung der
Zuweisungsfähigkeit an den Antragsteller zurückgeschickt werden?
Mit dem Datenblatt kann jemand, z.B. ein Ingenieurbüro, bevollmächtigt werden, die gesamte
Behördenkommunikation (Korrespondenz, Rückfragen, Nachforderungen, Versand von Bescheiden) oder/und die
Rechnungslegung zu übernehmen.
Grundsätzlich sind Beauftragung und Verfahrensbevollmächtigung getrennt zu betrachten und auch nicht aneinander
gekoppelt, d.h. sie können unabhängig bzw. einzeln erteilt werden. Wenn sowohl beauftragt als auch
verfahrensbevollmächtigt wird, können dafür unterschiedliche Unternehmen benannt werden.
Auf unserer Internetseite www.sbb-mbh.de finden Sie beide o.g. Formblätter.
Unsere FORUM-Ausgabe IV-99 enthält eine Checkliste, die Sie beim Beantragen eines Entsorgungsnachweises
unterstützen soll und in der FORUM Ausgabe III-2000 finden Sie Hinweise, was bei einem Änderungsantrag, wie z. B.
einer Mengenerhöhung oder einer Umfirmierung, zu beachten ist.
4.
Entsorgungsanlagen für besonders überwachungsbedürftige Asbestabfälle, KMF-Abfälle
und Teerpappeabfälle
Im folgenden werden, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, der SBB bekannte Entsorgungsanlagen aufgeführt, die die
bereits vorgestellten besonders überwachungsbedürftigen Abfälle in den Ländern Berlin und Brandenburg entsorgen.
4.1
Entsorgungsanlagen für besonders überwachungsbedürftige Asbestabfälle
Für die Entsorgung von besonders überwachungsbedürftigen Asbestabfällen stehen nur bestimmte Deponien zur
Verfügung. Diese Deponien müssen spezielle Anforderungen hinsichtlich Annahmebereich, Abfallbehandlung und
Abfalleinbau erfüllen und über die entsprechenden Genehmigungen verfügen.
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4.2
MEAB mbH, Bauschuttdeponie Deetz, 14550 Deetz,
Ansprechpartner: Herr Heinisch, Tel. 033208/ 60-231
Nägler GmbH Dobbrikow Asbest- und Bauschuttdeponie, 14943 Dobbrikow,
Frau Nägler, Tel. 030/ 4331177
MEAB mbH, Deponie Schöneiche, Am Galluner Kanal, 15806 Schöneiche,
Herr Heinisch, Tel. Tel. 033208/ 60-231
Entsorgungsanlagen für besonders überwachungsbedürftige Abfälle mit künstlichen
Mineralfasern
Für die Entsorgung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen mit künstlichen Mineralfasern stehen nur
bestimmte Deponien zur Verfügung. Diese Deponien müssen spezielle Anforderungen hinsichtlich Annahmebereich,
Abfallbehandlung und Abfalleinbau erfüllen und über die entsprechenden Genehmigungen verfügen.
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4.3
MEAB mbH, Deponie Schöneiche, Am Galluner Kanal, 15806 Schöneiche, Herr Heinisch, Tel. Tel. 033208/
60-231
MEAB mbH, Deponie Vorketzin, 14669 Vorketzin, Herr Heinisch, Tel. Tel. 033208/ 60-231
Entsorgungsanlagen für besonders überwachungsbedürftige Teerpappe-Abfälle
Grundsätzlich erfolgt eine fachgerechte Entsorgung von Teerpappen auf Grund des hohen PAK-Gehaltes in dafür
zugelassenen Verbrennungsanlagen thermisch entsorgt. Um die zu entsorgenden Teerpappen verbrennen zu können,
ist es notwendig, dass der Abfall bestimmte maximale Kantenlängen nicht überschreitet. Da Teerpappe auch in Rollen
oder relativ großen Stücken beim Abriss anfällt, muss diese in speziellen Vorbehandlungsanlagen zerkleinert werden.
Vorbehandlungsanlagen:
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Abfallkonditionierungs-Service GmbH (ABKO), Dahmestraße 15, 15749 Mittenwalde,
Tel. 033764/883-0, Fax: 033764/883-22
Alba Baudienstleistung und Recycling GmbH & Co. KG, Marzahner Straße 35, 13053 Berlin,
Tel. 030/ 35182-826
Lobbe Deutschland GmbH & Co. KG, Niederlassung Spremberg, Drebkauer Str. 9a, 03130 Spremberg, Tel.
03563/3908-0, Fax: 03563/95391
FALB Entsorgung GmbH, Wildbahn 100, 15236 Frankfurt /Oder,
Tel. 0335/52189-22, Fax: 0335/52189-25
G.A.A. Gesellschaft zur Abfall-Aufbereitung mbH., Friedländer Berg, 15848 Beeskow,
Tel. 030/2966890-0, Fax: 030/2966890-2
Thermische Entsorgungsanlagen:
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Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Freiheit 24-25, 13597 Berlin, (Hausmüllverbrennungsanlage)
Tel.: 030/7592-5149, Fax: 030/7592-5137
MEAB mbH, Am Galluner Kanal, 15806 Schöneiche; (Sonderabfallverbrennungsanlage)
Tel.: 033764/74-201, Fax: 033764/74-203
PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111, 16303 Schwedt/Oder; (Sonderabfallverbrennungsanlage)
Tel.: 03332/432813, Fax: 03332/432818
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